Sachregister. 
Oberbergamt, Erteilung der Bergwerks- 
verleihungsurkunde durch das O. 494. 
— Bestätigung der Konsolidation mehrerer 
Bergwerke durch das O. 496. 
— Bestätigung der Feldesteilung durch 
das O. 496. 
— Festsetzung einer Entschädigung bei 
Beeinträchtigung des Bergwerkseigen- 
tums durch Errichtung einer öffentlichen 
Anlage vom O. 498. 
— Befugnis des O. den Bergwerksbesitzer 
zum Betriebe anzuhalten ev. das Berg- 
werkseigentum zu entziehen 498. 
— Beschluß des O. über die Verpflichtung 
zu Grundabtretungen in Gemeinschaft 
mit dem Bezirksausschuß 499. 
— Entziehung des Bergwerkseigentums 
durch Beschluß des O. 501. 
— Bestätigung des Gewerkschafts- 
statutes durch das O. 503. 
— Bestätigung der Satzung eines Knapp- 
schaftsvereins durch das O. 507. 
— Befugnis des O. zur Erhöhung oder 
Herabsetzung der Mitgliederbeiträge 
bei Knappschaftskassen 514. 
— Zwangsweise Beitreibung rückständiger 
Enerrschaftsbeiträge durch das O. 
— Beschwerden über die Verwaltung 
„nappschaftsvorstandes an das 
— Feststellung der Bezirke der O. durch 
königliche Verordnung 521. 
— Zuständigkeit der O. 521. 
Oberbergamtskasse 182. 
Oberbürgermeister 144. 
Oberburggraf in Preußen, Mitglied des 
Herrenhauses 13. 
Oberfischmeister 428. 
Oberförster 39, 104. 
— Zuständigkeit der O. 185. 
Oberforstmeister, Aufsicht über die Ober- 
förster 39. 
— als unmittelbarer Beamter, der zur 
Disposition gestellt werden kann 73. 
— als Mitdirigent an einer Regierung 
104. 
— 185. 
Oberkirchenrat, Evangelische O. 526. 
— als Organ des landesherrlichen 
Kirchenregimentes 530. 
— Zusammensetzung 531. 
— Geschäftskreis 531.;u 
Obermarschall in Preußen, Mitglied des 
Herrenhauses 13. 
Oberlandesgerichtspräsident, Aufsicht über 
die Schiedsmänner 49 
Oberlandesgericht, Enthebung als Schieds- 
mann durch den ersten Zivilsenat des 
. 49. 
  
711 
Oberlandesgericht als Fideikommißbe- 
hörde 326. 
— als Berufungsinstanz 632. 
— als erste Instanz in Lehns= und 
Fideikommißsachen 655. 
Oberlandeskulturgericht 98. 
— Anwendung des Gesetzes betr. die 
Dienstvergehen der Richter auf die 
Mitglieder des O. 41. 
— Berufungs= und Beschwerdeinstanz 
gegen Entscheidungen der General- 
kommissionen 126. 
— Zuständigkeit und Verfahren vor 
dem O. 306, 307. 
— als zweite Instanz in Auseinander- 
setzungsangelegenheiten 655. 
Oberlandforstmeister 39, 185. 
Obrelehrer, Rechtsverhältnisse der O. 
— (Di olinarhehörde der O. das Pro- 
vinzialschulkollegium 605. 
Oberpostdirektion, Befugnis der O. zur 
Erhebung des Kompetenzkonfliktes 119. 
Oberpräsident, Bestellung der Standes- 
beamten durch den O. 52. 
— Festsetzung von Ordnungsstrafen gegen 
Bürgermeister, Magistratsmitglieder u 
sonstige Gemeindebeamte in Berlin 
durch den O. 67. 
— Beschwerdeinstanz gegen Strafver= 
fügungen des Regierungspräsidenten 
— %% unmittelbarer Beamter der zur 
Disposition gestellt werden kann 72. 
— Begründung des Amtes des O. 83. 
— als Mitglied des Staatsrates 88. 
— Stellung des O. 95. 
— als Vorsitzender des Provinzialschul- 
kollegiums 98. 
— als Vorsitzender d. Medizinalkollegiums 
9 
— für Berlin 100. 
— Aufsicht des Staates in Berlin durch 
den O. 101. 
— Befugnis des O. zur Erhebung des 
Kompetenzkonfliktes 119. 
— Beschwerdeinstanz bei 
Verfügungen 123. 
— Kein Mitglied der Stadtverordneten- 
versammlung 150. 
— Beschwerderecht des O. bei Vereini- 
gung mehrerer Landgemeinden 160. 
— Errichtung eines Gemeindeverbandes 
durch Anordnung des O. 166. 
— Eröffnung des Provinziallandtages 
durch den O. 174 
— nicht wählbar zum Provinzialaus- 
schuß 175. 
— Befugnis des O. zum Erlaß von 
Polizeiverordnungen 251. 
polizeilichen