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4.  Der  Anmerkung  5  zu  „Seide  und  Floretseide“  ist  solgende  Bestimmung  als  zweiter  Absatz  hinzuzufügen:

„Das  sogenannte  Fachen  oder  Fachten,  wobei  mehrere  filirte  oder  nicht  silirte  Rohseidenfäden  durch  schwache
ung  lose  mit  einander  vereinigt  worden,  so  daß  sie  sich  leicht  wieder  auseinanderlegen  lassen,  ohne  in  ihre
frühere  Lage  zurückzukehren,  ist  nicht  als  Zwirnung  anzusehen.“
5.  Die  Anmerkung  c  zu  4  bei  „Zeug=  2c.  Waaren“  ist  durch  Aufnahme  des  folgenden  fünften  Absatzes
zu  ergänzen:
„Unter  offenen  Geweben  sind  solche  zu  verstehen,  in  denen  die  Entfernung  von  einem  Kettfaden  zum  anderen
rößer  ist,  als  die  Dicke  des  Fadens  selbst.  Im  übrigen  finden  auch  bezüglich  der  offenen  Gewebe  die  in  der
ammerkung  c  zu  1  bei  Zeugwaaren  hinsichtlich  der  undichten  Gewebe  getroffenen  Bestimmungen  Anwendung.“

II.  Statistisches  Waearenverzeichmiß.

Zu  den  Nummern  51,  522,  535,  536,  537,  538,  539,  777,  778,  779,  780,  781,  782  und  785
ist  am  Fuße  der  Seite  eine  Anmerkung  aufzunehmen,  wonach  in  den  Verkehrsnachweisungen  I  und  II
von  den  nmeldestellen  der  Zollsatz  anzugeben  ist,  nach  welchem  die  betreffende  Waare  zur  Verzollung
gezogen  ist.

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  13.  d.  M.  beschlossen,  daß  vom  1.  Februar  1889  ab  in
den  für  die  Verzollung  maßgebenden  Tarasätzen  die  aus  nachstehender  Tabelle  ersichtlichen  Aenderungen
einzutreten  haben:

 

 

 

 

 

Laufendes  Nummer  Art  Tarasätze.  "
Nummer  d  Benennung  der  Gegenstände.  der  Prezente  des  Bruttogewichts.
olltarifs.  Umschlie  ßun  g.]  Wisher.  Künftig.
"1.  2.  3.  4.  5.  1  6.
1.  10f  JGlasperlen  (Glasschmelz)  bemalt,  Kisten.  40  19
vergoldet  oder  versilbert.
2.  26e  24  Schaumweine.  Körbe.  16  13
3.  25n  Kaviar  und  Kaviarsurrogate.  Fässer  mit  hölzernen  Rei-  20  15
fen  von  5  kg  und
darunter.  I

 

 

Berlin,  den  29.  Dezember  1888.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Freiherr  von  Maltzahn.

Veränderungen  in  dem  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

«  Im  Königreich  Preußen.
Es  ist  ertheilt  worden:  s  Preub
dem  Steueramt  I.  zu  Ems  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Oberlahusiein  die  S-  zur

Erledigung  von  Begleitscheinen  1  über  die  sprachgebräuchlich  zu  den  „Kurzen  Waaren“  zu  rechnenden

Artikel,  sowie  über  die  mit  Reisegeräth  zusammen  eingehenden  zollpflichtigen  Waaren;

dem  Steueramt  I.  ½  Wormditt  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Bramnsberg  die  Befugniß
zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  II  über  inländisches  und  ausländisches  Salz: