3) Retourwaaren.
4) Veredelungsver-
kehr.
5) Grenzverkehr.
6) Strandgüter.
7) Bedingungen der
vorstehenden Er-
leichterungen —
anderweite Zoll-
erlasse aus Billig-
keitsrücksichten.
— 348 —
Nicht minder wird dem fremden Handel= und Gewerbetreibenden, welche
vereinsländische Messen und Märkte besuchen, von ihren unverkauften Waaren
Erlaß des Eingangszolles bei der Wiederausfuhr gewährt.
§. 113.
Vereinsländische Erzeugnisse oder Fabrikate, welche, außer dem Meß- und
Marktverkehr, auf Bestellung, zum Kommissionsverkauf, zur Ansicht, zu öffent-
lichen Ausstellungen oder zum vorübergehenden Gebrauch nach dem Auslande
gesandt sind und von dort zurückkommen, können vom Eingangszolle frei gelassen
werden, sofern kein Zweifel dawider besteht, daß dieselben Waaren wieder ein-
gehen, welche ausgegangen sind.
§ 114.
Die Freilassung vom Eingangszolle kann auch erfolgen, wenn Gegenstände
aus dem Auslande zu öffentlichen Ausstellungen oder zum vorübergehenden Ge-
brauche eingehen, und demnächst wieder ausgeführt werden.
§. 115.
Gegenstände, welche zur Verarbeitung, zur Vervollkommnung oder zur
Reparatur mit der Bestimmung zur Wiederausfuhr eingehen, können vom Ein-
gangszolle befreit werden.
In besonderen Fällen kann dies auch geschehen, wenn Gegenstände zu
einem der bezeichneten Zwecke nach dem Auslande gehen und im vervollkomm-
neten Zustande zurückkommen.
§. 116.
In Bezug auf den kleinen Grenzverkehr können nach Maaßgabe des ört-
lichen Bedürfnisses besondere Erleichterungen angeordnet werden.
§. 117.
Inländische Strandgüter von Schiffen, welche nach dem Auslaufen ver-
unglücken, bleiben, wenn die Thatsache vollständig nachgewiesen ist, frei vom
Eingangszolle.
§. 118.
Die allgemeinen Bedingungen und Kontrolen, unter denen die in den
§§. 111. bis 117. erwähnten Erleichterungen und Befreiungen eintreten, werden
von dem Bundesrathe des Zollvereins vorgeschrieben werden.
Der Bundesrath wird ferner darüber Bestimmung treffen, ob und unter
welchen Bedingungen auch in anderen als den oben erwähnten Fällen für die
aus dem freien Verkehr des Zollvereins nach dem Auslande gesandten Gegen-
stände beim Wiedereingange, oder für die vom Auslande eingegangenen Gegen-
stände beim Wiederausgange aus Billigkeitsrücksichten ein Zollerlaß gewährt
werden darf.
XV. Kon-