Full text : Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes. 1870. (4)

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§.  5.
An  den  Wirkungen,  welche  der  Wohnsitz  oder  Aufenthalt  außerhalb  des
Bundesgebietes  auf  die  Steuerpflichtigkeit  eines  Norddeutschen  äußert,  wird  durch
das  gegenwärtige  Gesetz  nichts  geändert.

§.  6.
Gegenwärtiges  Gesetz  tritt  mit  dem  1.  Januar  1871.  in  Wirksamkeit.
Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Bundes-Insiegel.
Gegeben  Berlin,  den  13.  Mai  1870.
(L.  S.)  Wilhelm.

Gr.  v.  Bismarck-Schönhausen.

 

(Nr.  476.)  Bekanntmachung,  betreffend  einen  Nachtrag  zu  dem dritten  Verzeichnisse  höherer
zur  Ausstellung  gültiger  Zeugnisse  über  die  wissenschaftliche  Qualifikation
zum  einjährig  freiwilligen  Militairdienste  berechtigten  Lehranstalten.  Vom
3.  Mai  1870.

In  Verfolg  der  Bekanntmachung  vom  14.  April  d.  J.  (Bundesgesetzblatt  S.  79.)

bringe  ich  hierdurch  zur  öffentlichen  Kenntniß,  daß  die  in  dem  anliegenden  Nach-
  trage  zu  dem  dritten  Verzeichnisse  höherer  Lehranstalten  aufgeführte  Realschule

zweiter  Ordnung  zu  Bremen  zu  den  nach  Maaßgabe  des  §.  154.  Nr.  2.  e.  der

Militair-Ersatzinstruktion  für  den  Norddeutschen  Bund  vom  26.  März  1868.

zur  Ausstellung  gültiger  Zeugnisse  über  die  wissenschaftliche  Qualifikation  zum

einjährig  freiwilligen  Militairdienste  berechtigten  Lehranstalten  gehört.

Berlin,  den  3.  Mai  1870.

Der  Kanzler  des  Norddeutschen  Bundes.
In  Vertretung:
Delbrück.

Nachtrag
zu  dem
dritten  Verzeichnisse  derjenigen  höheren  Lehranstalten,  welche  zur  Ausstellung
  gültiger  Zeugnisse  über  die  wissenschaftliche  Qualifikation  zum
einjährig  freiwilligen  Militairdienste  berechtigt  sind.
D.  Realschulen  zweiter  Ordnung.
Freie  Stadt  Bremen.
Die  Realschule  zu  Bremen.

 

(Nr.  477.)