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3.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  1.  d.  Mts.  beschlossen,  den  Direktivbehörden  die  Ermächtigung
zu  ertheilen,  für  die  im  §.  16  des  Privatlager-Regulativs?)  auf  den  1.  Juli  und  2.  Januar  festgesetzten
halbjährlichen  Abrechnungstermine  auf  Antrag  des  Lagerinhabers  einen  anderen  Zeitpunkt  zu  bestimmen.

Berlin,  den  15.  Dezember  1892.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Freiherr  v.  Maltzahn.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  1.  Dezember  d.  J.  beschlossen,  daß  in  Freiburg  i.  Br.

gemischte  Privat-Transitlager  ohne  amtlichen  Mitverschluß  von  den  in  Nr.  9  des  Zolltarifs  aufgeführten
Waaren  gestattet  werden  dürfen.

 

4.  Militär  =  Wesen.

Bekanntmachung.

Auf  Grund  der  Vorschriften  im  §.  9  Ziffer  2  des  Gesetzes  über  die  Naturalleistungen  für  die  bewaffnete
Macht  im  Frieden  vom  13.  Februar  1875  (Reichs-Gesetzbl.  S.  52)  ist  der  Betrag  der  für  die  Naturalverpflegung

  zu  gewährenden  Vergütung  für  das  Jahr  1893  dahin  festgestellt  worden,  daß  an  Vergütung
für  Mann  und  Tag  zu  gewähren  ist:

mit  Brot  ohne  Brot

a)  für  die  volle  Tageskottt  80  Pf.  65  Pf.
b)  =  -=  Mittagskost.  ·....:.  .40-  35  =
c)  =  Abendklt  .  25  =  20  —-d)
  =  -Morgenkott  .  15  =  10  =

Berlin,  den  19.  Dezember  1892.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  v.  Boetticher.

 

*)  Central-Blatt  von  1888  S.  234.
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