Contents : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1867. (33) 

Mitgliederzahl.


Legitimation.

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Brauordnung
für  die  Braugenossenschaft  zu  Oelsnitz.
2c.  2c.

19.  Der  Vorstand  besteht  aus  9  Mitgliedern.  Für  den  Fall  der  Behinderung  derselben
  werden  drei  Stellvertreter  gewählt.

2c.  2c.

26.  Binnen  8  Tagen  nach  dieser  Wahl  werden  von  dem  Brauvorstande  die  Namen
der  sämmtlichen  Vorstandsmitglieder  unter  besonderer  Bezeichnung  der  zum  Vorsitzenden  und
zu  seinem  Stellvertreter  Gewählten  in  dem  Amtsblatte  des  Stadtraths  bekannt  gemacht.

In  gleicher  Weise  ist  auch  jede  etwa  während  des  laufenden  Jahres  eintretende  Veränderung
  bekannt  zu  machen.  Diese  Bekanntmachung  legitimirt  den  Vorstand  und  dessen
Vertreter  in  allen  Beziehungen.

rc.  2c.

120.  Bekanntmachung,

eine  Abänderung  des  Verzeichnisses  der  zur  Abfertigung  des  mit  dem  Anspruche  auf
Steuervergütung  ausgehenden  Branntweins  befugten  Steuerstellen  betreffend;

vom  16.  October  1867.

Ir  dem  der  Bekanntmachung  vom  20.  August  dieses  Jahres  (Seite  214  des  Gesetz=  und
Verordnungsblattes  von  diesem  Jahre)  beigefügten  Verzeichnisse  der  im  Gebiete  der  Branntweinsteuergemeinschaft
  befindlichen  Steuerstellen,  welche  zur  Abfertigung  des  mit  dem  Anspruche
auf  Steuervergütung  ausgehenden  inländischen  Branntweins,  beziehungsweise  zur  Ertheilung
der  Ausgangsbescheinigung,  befugt  sind,  ist  bei  Nr.  I,  5  (Bezirk  der  Königlich  Preußischen
Provinzial-Steuer-Direction  zu  Breslau)  der  auf  der  zweiten  Linie  der  zweiten  Spalte  befindliche
  Ortsname  unrichtig  mit:  „Cissau“  statt  mit  „Lissau“  genannt.  Außerdem  wird
zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht,  daß  den  in  derselben  Spalte  demnächst  aufgeführten  Neben-Zollämtern
  I  zu  Oswiecim  und  Oesterreichisch-Oderberg  die  Befugniß  zur  Abfertigung
des  mit  dem  Anspruche  auf  Steuervergütung  ausgehenden  Branntweins,  jedoch  unter  Belassung
ihrer  Ermächtigung  zur  Ertheilung  der  Ausgangsbescheinigungen,  künftig  nicht  mehr  zustehen
wird,  dagegen  dem  Neben-Zollamte  I  zu  Kattowitz  die  Befugniß  zur  Abfertigung  derartigen
Branntweins  neben  der  Ermächtigung  zur  Ertheilung  der  Ausgangsbescheinigung  beigelegt  ist.
Dresden,  den  16.  October  1867.

Finanz-Ministerium.
Für  den  Minister:
v.  Weissenbach.

 

Schäfer.