Full text : Preußische Gesetzsammlung. 1909. (100)

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84.

Bei  Pfarrstellen,  deren  Verwaltung  besonders  schwierig  oder  anstrengend  ist,
kann  das  Konsistorium  unter  Mitwirkung  des  Bezirkssynodalausschusses  nach  Anhörung
der  Kirchengemeinde  und  des  Kreissynodalvorstandes  anordnen,  daß  ein  Juschuß  bis
zum  Betrage  von  600  Mark  zum  Grundgehalt  auf  die  Dauer  oder  auf  Zeit
gewährt  werde.

85.

Die  Dienstwohnung  soll  der  Amtsstellung  des  Stelleninhabers  und  den  örtlichen
Verhältnissen  entsprechen.

Zur  Dienstwohnung  gehören  auch  die  vorhandenen,  zur  Bewirtschaftung  der
Marrgrundstücke  nicht  notwendigen  Wirtschaftsgebäude.

Wo  die  örtlichen  Verhältnisse  es  tunlich  erscheinen  lassen,  ist  als  Zubehör
der  Dienstwohnung  auch  ein  Hausgarten  ohne  Anrechnung  auf  das  Grundgchalt
bereitzustellen.

66.

Ausnahmsweise  kann  mit  Genehmigung  des  Konusistoriums  statt  der  Dienstwohnung
  eine  ausreichende  Mietsentschädigung  gewährt  werden,  welche  in  vierteljährlichen
  Beträgen  im  voraus  zu  zahlen  ist.

8ST.
uͤber  die  Höhe  der  Mietsentschädigung  sowie  über  die  Frage,  ob  und  in
welchem  Umfang  ein  Hausgarten  zu  gewähren  ist,  beschließt  die  Kirchengemeinde.
Der  Beschluß  bedarf  zur  Gültigkeit  der  Genehmigung  des  Konsistoriums.  Kommt
kein  gültiger  Beschluß  zustande,  so  entscheidet  das  Konsistorium  nach  Anhörung  des
Kreissynodalvorstandes  endgültig.
88.

Die  Einziehung  einer  Dienstwohnung  oder  eines  Hausgartens  ist  nur  mit
Genehmigung  des  Konsistoriums  zulässig.

So.

Hinsichtlich  der  Kosten  der  Unterhaltung  der  Dienstwohnung  behält  es  bei  den
bestehenden  Vorschriften  sein  Bewenden.

810.

Wird  eine  Pfarrstelle,  deren  Inhaber  nach  besonderen  Gehaltsregulativen  oder
ähnlichen  Einrichtungen  besoldet  wird,  zur  Versicherung  zugelassen  (§  19  der  Satzungen),