Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873. (57)

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Wir  bringen  demnach
1)  die  Bestimmungen  Unsers  allgemeinen  Landrechts,  Th.  II.  Tit.  XX.
IV.  Abschnitt
§.  184.  Die  Mieglieder  aller  Gesellschaften  im  Staat  sind  verpflichter,
  sich  über  den  Gegenstand  und  die  Absicht  ihrer  Zusammenkünfte
  gegen  die  Obrigkeit  auf  Erfordern  auszuweisen;
§.  185.  Heimliche  Verbindungen  mehrerer  Mtglieder  des  Staats.
müssen,  wenn  sie  auf  den  Scaat  selbst  und  dessen  Sicherheit
Einfluß  haben  könnten,  von  den  Verbundenen,  bei  Vermeidung
  nachdrücklicher  Geld=  oder  Leibesstrafe,  der  Obrigkeit
zur  Prüfung  und  Genehmigung  angezeigt  werden;
2)  Unser  hier  beigefügtes  Edikt  vom  20sten  Oktober  1708.,  wegen  Verhütung
  und  Bestrafung  geheimer  Verbindungen,  welche  der  allgemeinen
Sicherbeit  nachtheilig  werden  könnten,
hierdurch  in  Erinnerung,  und  wollen,  daß  darüber  in  allen  Unsern  Provinzen
unverbrüchlich  gehalten,  auch  von  Unsern  Gerichten  danach  erkannt  werde.

Bei  diesen  gesetzlichen  Verfügungen,  wird  der  in  öffentlichen  Druckschriften
  geführte  Streir  über  die  Existenz  geheimer  Gesellschaften  und  über  ihre
Zwecke,  unnütz,  beunruhigt  Unsere  getreuen  Unterthanen  und  nährt  einen  schädlichen
  Partheigeist.  Wir  wollen  und  verordnen  also:

3)  daß  von  nun  an,  bei  nahmhafter  Geld- oder  Leibesstrafe  von  Niemand
in  Unsern  Staaten  Etwas  darüber  gedruckt  oder  verlegt  werde.

Gegeben  Berlin,  den  6ten  Januar  1816.

Friedrich  Wilhelm.
C.  Fürst  v.  Hardenberg.

 

Edikt