Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1894. (28)

Zentralblatt

für  das

Deutsche  Re

Herausgegeben

 

 

Reichsamt  des  Innern.

 

 

Zu  betiehen  durch  alle  Vostanstalten  und  Buchhandlungen.

 

 

 

 

 

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XXXVIII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  1.  April  1910.  #  Nr.  14.
Inhattt  1.  „Konsulatwesen=  Ernennng,  :Ermächtigungen  «  Aleinhandel  bestimmten  vollständig  vergällten  Branutur

  Vornahme  v  vilstandshandl  —  E  —  I  ·

surerteilung:  —  ite  .Z  a  lungen;  u  Zulassung  eines  zollfreien  Lohnveredelungsverkehrs
2.  Maß=  und  Gewichtswesen:  Zulassung  eines  Systems  von  n  hher  ungefärbter,  zweimal  gezwirnter
9  Eleit  lektrizitätszählern  zur  Veglaubigung  50  Anderungi  in  der  Anweisung,  betreffend  die  Erhebung

bereichs  der  Ortstaxe  auf  Nachbarpostolter  ...  salinen  93

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4.  Zoll-  und  Steuerwesen:  Bestimmungen  über  Art  *  olizeiwesen:  Auswei  ung  von  Auslandern  aus  dem
Anbringung  des  Verschlusses  an  Behältnissen  des  zum  .d  **5  2  8  93

 

1.  Konsulatwesen.

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  Herrn  J.  E.  Wintle  zum  Vizekonsul  in
Dünkirchen  sowie  den  Kaufmann  Friedrich  Alexander  Bastin  zum  Vizekonsul  in  Roubaix
(Frankreich)  zu  ernennen  geruht.

Dem  Kaiserlichen  Konsul  Frank  in  Asuncion  ist  auf  Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870
für  seinen  Amtsbezirk  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen
  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

 

Dem  bei  der  Kaiserlichen  Gesandtschaft  in  Teheran  beschäftigten  Dragoman  Hesse  ist  auf  Grund
des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875
die  Ermächtigung  erteilt  worden,  in  Vertretung  des  Gesandten  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von
Reichsangehörigen  und  Schutzgenoss  sen,  mit  Einschluß  der  unter  deutschem  Schutze  befindlichen  Schweizer,
vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heiraten  und  Sterbefãlle  von  solchen  zu  beurkunden.

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Dem  türkischen  Vizekonsul  Rudolph  Moszeik  in  Königsberg  ist  namens  des  Reichs  das  Exequatur
erteilt  worden.

Der  Kaiserliche  Vizekonsul  Charles  Lisser  in  Nottingham  (England)  ist  gestorben.

—.

 

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