Contents : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1848. (32)

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licher  und  genügender  Beschaffenheit  von  den  Interessenten  unentgeltlich  und
unbeschadet  der  Diäten  und  sonstigen  Abentrichtungen  (s.  218)  zu  gewähren,
und  es  sind  Ersteren  dieserhalb  sowohl  als  wegen  der  Gelegenheit,  sich  außerhalb
  ihres  Wohnortes  zu  beköstigen,  von  Letzteren  zeitig  Vorschläge  zu  machen.

Nehmen  die  Spezial-Kommissare  Beköstigung  von  den  Interessenten  an,
so  haben  sie  nur  zwei  Drittheile  der  erwaóhnten  Diaten-Satze  zu  fordern.

Gewähren  sie  dagegen  an  ihrem  Wohnorte  ein  Expeditions-Lokal  zu  den
Verhandlungen,  so  dürfen  sie  dafür  funfzehen  Groschen  täglich  noch  besonders
in  Ansatz  bringen.

g.  219.

Reisekosten,  Diaͤten  und  Gebuͤhren  der  etwa  besonders  zuzuziehenden  Sachverständigen
  (C.S.  178,  181)  werden  mit  Rücksicht  auf  Stand  und  sonstige
Verhältnisse  derselben  nach  den  in  dem  §F.  158  des  Gesetzes  vom  1.  Dezember
  1840  aufgestellten  Normen  bestimmt,  insofern  sich  nicht  die  Interessenten
mit  jenen  Sachverständigen  über  deren  Remunerirung  und  Schadloshaltung
verständigen.

g.  220.

Alle  den  Interessenten  abzufordernde,  in  Ablösungs-Angelegenheiten  erwachsene
  Kosten  und  Verläge  sind  der  Prüfung  und  Feststellung  der  General-Kommission
  unterworfen.  Erstere  haben  aber  auf  Verlangen  von  Zeit  zu  Zeit  angemessene,
  nöthigen  Falles  von  der  General-Kommission  zu  bestimmende  Abschlagszahlungen
  zur  Bestreitung  der  Verläge  zu  leisten.

g.  221.

Eine  Verguͤtung  der  den  Interessenten  selbst  oder  ihren  Bevollmaͤchtigten
durch  Abwartung  von  Terminen  und  sonst  erwachsenen  Reise=  und  Zehrungs-Kosten
  oder  für  Versäumniß  kann  von  Ersteren  nicht  in  Anspruch  genommen
werden.  Auch  trägt  jeder  Theil  die  seinem  juristischen  und  ökonomischen  Beistande
zu  zahlenden  Kosten,  selbst  dann,  wenn  von  der  obern  Behörde  die  Kostenerstattung
  außerhalb  einer  Rechtsirrung  angeordnet  wird.

Es  ist  dieses  daher  nicht  auf  den  Fall  anzuwenden,  wenn  bei  Entscheidung
  eines  Rechtsstreites  auf  Erstattung  der  Kosten  erkannt  wird,  oder  wenn

leuchtung
und  Expeditions-Lokal,

welche  den
Spezial=Kommissa-

  zu  gewähren.


Reisekosten,
Diaten  und
Gebuhren
der  Sachverständi-



Moderation
der  Kosten
und
Verläge.

Vergütung
von  Extra-Judizialen.