1432 Jeugnitzzwang.
zur Last gelegt, zu deren Zahlung er durch contrainte par corps, d. h. hier durch
Exekutivhaft, angehalten werden kann. Außerdem ist zwangsweise Vorführung zulässig
(vgl. art. 855). Wie gegen alle Kontumagialerkenntnisse, ist auch gegen dieses
Opposition zulässig und es kann daraufhin Freisprechung erfolgen, wenn der Zeuge
nachträglich einen genügenden Entschuldigungsgrund vorbringt. — Hat die Vertagung
innerhalb derselben Periode stattgefunden, so findet art. 855 keine Anwendung
(val. Faustin-Hélie, nr. 4962). — Nach art. 236 Code pénal wird der Zeuge,
welcher eine falsche Entschuldigung vorbringt, mit Gefängniß von sechs Tagen bis zu
zwei Monaten bestraft.
In England wird Z. a) im Civilprozesse nur insofern ausgeübt, als
Personen, deren Erscheinen vor Gericht zweifelhaft ist, auf Antrag der Partei durch
einen richterlichen Befehl vorgeladen werden. Derselbe heißt Writ of sub poena,
weil darin eine Strafe von 100 &K für den Fall des Ausbleibens angedroht wird.
Diese Strafandrohung ist jedoch regelmäßig eine leere Form, faktisch wird ein Gesetz
der Königin Elisabeth (5 Eliz. c. 9) noch heute angewendet, welches den Zeugen
zum vollen Schadensersatz und zur Zahlung einer Privatstrafe von 10 + an den
Produzenten verpflichtet. Doch ist die sub poena Ladung insofern wichtig, als gegen
den so Geladenen eventuell ein Verhaftsbefehl (attachment) erlassen und die Haft fortgesetzt
werden kann, bis der Zeuge sich fügt, zu welchem Ende das Beweisverfahren
verschoben werden darf. Doch braucht kein Zeuge zu erscheinen oder auszusagen,
dem nicht bei der Ladung Deckung für seine Baarauslagen angeboten worden ist.
b) Im Strafprozeß sind dieselben Maßregeln zulässig, wie im Civilprozeß,
außerdem aber kann der Zeuge, welcher sich weigert, vor dem Friedensrichter eine
schriftliche Verpflichtung (recognizance) zu unterschreiben, daß er in der Hauptverhandlung
erscheinen werde, oder dessen Erscheinen sonst zweifelhaft ist, bis zur Hauptverhandlung
in Haft genommen werden. Uebrigens gilt die Weigerung eines Zeugen,
seine Ausfage abzugeben oder den Eid zu leisten, als Nichtachtung der richterlichen
Autorität (contempt), welche die Gerichtshöfe berechtigt, den Ungehorsamen so lange
in Haft halten zu lassen, bis er sich fügt. Nur die Friedensrichter sind durch die
Parlamentsacte 11 und 12 Vict. c. 42 u. 43 sowol in der Voruntersuchung, als
in dem summarischen Hauptverfahren in der gedachten Befugniß dahin beschränkt,
daß die von ihnen zu verhängende Haft den Zeitraum von sieben Tagen nicht
übersteigen darf.
FIigr g.: 1) Deutsches Reich: CPO. 8§§ 345, 346, 355, vgl. Hahn, Materialien, II.
S. 4,15 Lntwurf §§ 334, 335, 343), 310 ff. 313/(Motive), 624 ff., 627 ff. (Kommissionsberathung
1. Lesung) 1007, 1009 2. Lesung), an## Gnterpretationsbeschluß zu §§ 343 des Entw.,
355 des Ges.); Straf. wgl. 88 50 69, Hahn, Materialien, III. S. 10 u. 11
(Entwurf §§ 48, 61), 114—120 Motive) 593, 612 ff. (Kommissionsberathung 1. Lesung),
1206, 1211, 1232 2. Lesung), 1733, 1771 (2. Plenarberathung 2037, 2056 (3. Plenarberathung). —
2) Oesterreich: 8 160 Allgemeine Ger. Ordn.; § 232 Westgalizische Ger.Ordn.; §8§ 185, 192
des kaiserlichen Patentes vom 3. Mai 1353, R.G.Bl. Nr. 81 (Gerichtsinstruktion); Strafn. v.
23. Mai 1878 88 159, 160, 161 Abs. 3 242. 243, 252 Nr. 3. — 3) Frankreich: Code de
gee civile art. 263—265; Code einstruction criminelle art. 80, 81, 157, 158, 189,
Lit.: Heimbach in Weiske's Rechtslexikon s. v. Zeugen, Bd. 15 S. 335 ff. —
Kayser, Der 3. im Strafverfahren in geschichtlicher Entwichung, 1879 (Deutsche zeitund
Streitfragen, beft 117). — 1) Deutschland: Zachariä, Handbuch des Deutschen
StrasPrz. II. S. 181 ff., vgl. dort auch die ältere A#teratur. — Goltdammer's
Archiv 2c. X. S. 820 ff., XI. S. 816 ff. — Allgemeine Deutsche Strafrechtszeitung
II (1863), S. 429 ff.; Sundelin, ebd. S. 133 ff.; John, ebd. (1864)
546 ff. — Gutachten für den fünften Deutschen Juristentag von Geyer und v Wip.(uenh
örg r Verhandlungen I. S. 54— 78—101, auch die stenographischen Berichte
in Vb. ĩ 188—209, 62—70. — 2 Der 3., Jena # — Rubo, leber
den sogen. ge Berlin 1878; dazu Oetker im Archiv für Straf. XXVI. 113 ff. — Ferner
die Kommentare zu den betreffenden Paragraphen der CPO., bes. von: Kasr- Gaupp,
Kleiner, Petersen, v. Sarwey, Seuffert, Struckmann & Koch (3. Aufl.), Ende--mann,
Der Deutsche Civilprozeß, 2 II.; der Siraf . von: v. Bomhard & Koller