Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang. 1874. (2)

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5.  Marine  und  Schiffahrt.

Mit  den  nächsten  Steuermanns-Prüfungen  wird  bei  den  Navigationsschulen
1.  In  Grabow  a.  D.  am  15.  Juli  d.  Js.,

2.  in  Stralsund  am  24.  Juli  d.  Js.,

3.  in  Danzig  am  7.  August  d.  Js.,

4. in  Pillau  am  20.  August  d.  Js.,

5.  in  Memel  am  27.  August  d.  Js.,

6.  in  Barth  am  7.  September  d.  Js.

 



begonnen  werden.

6.  Heimath-  Wesen.

In  Sachen  des  Landarmenverbandes  von  Alt-Pommern  wider  den  Ortsarmenverband  von
Wendisch-Tychow  hat  das  Bundesamt  für  das  Heimathwesen  in  dem  Erkenntniß  vom  4.  Mai  1874  sich
über  den  Unterstützungswohnsitz  der  Kinder  wie  folgt  ausgesprochen:
Die  Berufung  des  Verklagten  richtet  sich  nur  dagegen,  daß  er  für  schuldig  erachtet  ist,  die
Unterstützung  des  Sohnes  Sch.  zu  übernehmen  und  die  für  denselben  verauslagten  Kosten
zu  erstatten.  Hinsichtlich  der  Wittwe  Sch.  ist  das  erste  Erkenntniß  rechtskräftig.  Die  Hülfsbedürftigkeit
  des  Sohnes  Sch.  ist  nicht  streltig.  Es  fragt  sich  nur,  ob  derselbe  landarm  ist.  Verklagter
  hat  dies  im  Termin  zur  mündlichen  Verhandlung  für  den  Fall  zugegeben,  daß  —  wie
Kläger  in  der  Berufungsgegenschrift  behauptet  —  Sch.  am  12.  August  1845  geboren  ist.  Für  den
Fall,  daß  Sch.  am  12.  August  1846  geboren  sein  sollte,  bestreitet  Verklagter  auch  gegenwärtig
dessen  Landarmenqualität.
Aber  mit  Unrecht.
Denn  die  Unterstützung  des  Sch.  hat  im  Juni  1872  begonnen.  Der  etc.  Sch.  ist  mindestens
seit  dem  18.  Juni  1872  im  Wege  der  öffentlichen  Armenpflege  unterstützt.
Bis  zu  diesem  Zeitpunkte  waren  seit  dem  vollendeten  vierundzwanzigsten  Lebensjahre  des
etc.  Sch.  —  das  Geburtsjahr  1846  vorausgesetzt  —  noch  nicht  zwel  Jahre  verflossen,  etc.  Sch.  hatte
mithin  noch  nicht  die  Möglichkeit  gehabt,  durch  ununterbrochenen  zweijährigen  Aufenthalt,  beziehungsweise
  durch  ununterbrochene  zweijährige  Abwesenhelt  nach  zurückgelegtem  24.  Lebensjahre  einen
Unterstützungswohnsitz  zu  erwerben  oder  den  besessenen  zu  verlieren  (§§.  10,  22  des  Reichsgesetzes
vom  6.  Juni  1870).  Er  theilte  daher  in  armenrechtlicher  Beziehung  die  Verhältnisse  seiner  Mutter
(§.  19  leg.  all.).  Diese  war  nach  der  zutreffenden  Ausführung  des  ersten  Richters  im  Juni  1872
landarm,  folgewelse  gilt  ein  Gleiches  auch  von  ihm.  Allerdings  sprechen  die  §§.  18  und  19  des
allegirten  Gesetzes  nur  davon,  daß  Kinder  den  Unterstützungswohnsitz  der  Eltern  theilen,  allein  —
wie  das  Bundesamt  wiederholt  entschieden  hat  —  folgen  abhängige  Personen  nicht  blos  hinsichtlich
des  Unterstützungswohnsitzes,  sondern  auch  hinsichtlich  der  Landarmenqualität  der  Hauptperson,
(Entscheidungen  Heft  3  Seite  23;  Central-Blatt  für  das  Deutsche  Reich  pro  1873  Seite  347).
Daß  Sch.  denjenigen  Unterstützungswohnsitz,  welchen  seine  Mutter  am  Tage  seines  vollendeten
vierundzwanzigsten  Lebensjahres  besaß,  von  da  ab  nicht  mehr  als  einen  akzessorischen,  sondern
als  einen  selbständigen  besessen  und  so  lange  behalten  habe,  bis  er  ihn  kraft  eigenen  Rechts  verloren,
  ist  eine  Auffassung  des  Berklagten,  welche  weder  in  dem  früheren  preußischen  Rechte,  noch
in  dem  Reichsgesetze  vom  6.  Juni  1870  Begründung  findet,  vielmehr  durch  den  Wortlaut  des  letztgedachten
  Gesetzes  widerlegt  wird.  Die  Großjährigkeit,  bezlehungsweise  das  vierundzwanzigste
Lebensjahr,  ist  bezüglich  des  Unterützungswohnsitzes  der  Kinder  nach  altem,  wie  nach  neuem  Recht,
nur  insofern  von  Bedeutung,  als  die  Kinder  bis  zu  diesem  Zeitpunkte  unbedingt  den  Unterstützungswohnsitz
  des  Vaters  resp.  der  Mutter  haben,  während  sie  nachher  in  die  Lage  kommen,  einen
Unterstützungswohnsitz,  unabhängig  von  demjenigen  des  Vaters  oder  der  Mutter,  erwerben,  resp.
verlieren  zu  können.  So  lange  aber  weder  das  Eine  noch  das  Andere  stattgefunden  hat,  haben  sie
denselben  Unterstützungswohnsitz,  welchen  der  Vater,  resp.  die  Mutter  beim  Eintritt  der  Hülfsbedürftigkeit
  haben.  Daß  der  letztere  Zeitpunkt,  nicht  die  Zurücklegung  des  vierundzwanzigsten
Lebensjahres  des  Kindes,  entscheidend  ist,  ergiebt  sich  auch  durch  eine  Vergleichung  der  §§.  18  und