Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876. (4)

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Anlage  C.

Eintragsschein.

Es  wird  hierdurch  amtlich  bescheinigt,  daß  in  der  Eintragsrolle  zu  Leipzig,  Abtheilung  .  .  ..  Nr
folgende  Eintragung  bewirkt  worden  ist:

 

Der:  meldet  an,  daß
Tag  der  Anmeldung:
Leipzig, den...
(Unterschrift).
Bestimmungen
über  die  Führung  des  Musterregisters.

§.  1.

Das  Musterregister  wird  von  den  mit  der  Führung  der  Handelsregister  beauftragten  Gerichtsbehörden
  geführt  (G.  9  des  Gesetzes  vom  11.  Januar  1876,  betreffend  das  Urheberrecht  an  Mustern  und
Modellen  —  Reichs-Gesetzblatt  S.  11).  Soweit  im  Nachstehenden  nichts  Abweichendes  bestimmt  ist,  kommen
die  Vorschriften  über  die  Führung  des  Handelsregisters  auch  bei  dem  Musterregister  zur  Anwendung.

§.  2.
Das  Musterregister  wird  nach  dem  anliegenden  Formular  A.  eingerichtet.  Zu  demselben  ist  ein

Verzeichniß  anzulegen,  welches  die  eingetragenen  Namen,  beziehungsweise  Firmen  in  alphabetischer   Reihen   
folge  enthält.
§.  3

Zu  dem  Musterregister  werden  Akten  angelegt,  in  welche,  nach  der  Zeitfolge,  alle  dasselbe  betrefsenden
  Eingaben,  Verhandlungen,  Urkunden  etc.,  gebracht  werden.
Eingaben  und  Verhandlungen,  in  welchen  ein  Antrag  auf  Eintragung  in  das  Musterregister

enthalten  ist,  müssen  mit  dem  Vermerke  versehen  werden,  an  welchem  Tage  und  zu  welcher  Stunde  sie
bei  dem  Gerichte  eingegangen  sind.

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§.  4.
Die  Exemplare  und  Abbildungen  der  Muster  etc.,  welche  in  Gemäßheit  des  §.  7  des  Gesetzes  beim
Gerichte  niedergelegt  werden,  sind  in  einem  besonderen,  leicht  zugänglichen  Behältnisse  sicher  aufzubewahren