Full text : Fürst Bismarck und der Bundesrat. Dritter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1873-1878). (3)

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Bevollmächtigten,  die  Untersuchung  auch  auf  die  übrigen,  in  dem  mitgeteilten
Beschlusse  nicht  berücksichtigten  Zweige  der  Textilindustrie  oder  doch  eventuell
auf  die  Wollindustrie  auszudehnen,  fand  nicht  die  Zustimmung  der  Majorität
der  Versammlung.

In  der  Bundesratssitzung  vom  4.  Juli  1878  wurden  die  Vorschläge  für
die  Ernennung  von  Mitgliedern  der  Enquêtekommission  für  Leinen=  und  Baumwollenindustrie
  angenommen.  1)

Wiedereinführung  der  Eisenzölle.  Schutzzöllnerische  Organe
hatten  im  April  1878  die  Nachricht  verbreitet,  daß  sich  der  Bundesrat  mit  einer
Vorlage,  betreffend  die  Wiedereinführung  der  Eisenzölle,  beschäftige.  Diese  Annahme
  traf  nun  zwar  nicht  zu.  Nichtsdestoweniger  hegte  man  in  parlamentarischen
  Kreisen  vielfach  die  Ueberzeugung,  daß  die  Wiedereinführung  der
Eisenzölle  in  der  Absicht  des  Fürsten  Bismarck  liege.

Deutsch-österreichischer  Handelsvertrag.  Schon  im  August  1876
hatte  Fürst  Bismarck  in  Voraussicht  der  Kündigung  des  österreichischen  Handelsvertrags
  vom  9.  März  1868  die  Bundesregierungen  um  Mitteilung  derjenigen
Anträge  ersucht,  welche  sie  bei  Erneuerung  des  Vertrags  berücksichtigt  zu  sehen
wünschten.  2)  Die  kommissarischen  Verhandlungen,  welche  zum  Zwecke  des  Abschlusses
  eines  neuen  Handelsvertrags  vom  16.  April  bis  22.  Oktober  1877
währten,  endeten,  ohne  daß  eine  Verständigung  darüber  erzielt  worden  wäre.
Fürst  Bismarck  nahm  an  den  Verhandlungen  den  lebhaftesten  Anteil,  und  er
war  es,  der  im  Benehmen  mit  den  Staatsministern  Hofmann,  Camphausen
und  Achenbach  die  Instruktionen  für  die  nach  Wien  entsandten  deutschen
Kommissare  erteilte.  3)

Der  Bundesrat  wurde  mit  den  Vertragsverhandlungen  in  diesem  Stadium
nur  insoweit  beschäftigt,  als  ihm  respektive  den  Ausschüssen  verschiedene  aus
Anlaß  der  Verhandlungen  mit  Oesterreich  an  den  Bundesrat  gerichtete  Eingaben
über  Tariffragen  überwiesen  worden  waren.

Von  seiten  Bismarcks  wurde  der  Bundesrat  mit  dem  Handelsvertrag  zuerst
befaßt  durch  eine  ihm  am  8.  Februar  1878  unterbreitete  Denkschrift,  welche
sich  über  die  Lage  der  deutscherseits  vor  drei  Monaten  abgebrochenen  Verhand-1)

  Als  Mitglieder  der  Kommission  wurden  vom  Bundesrat  erwählt:  Unterstaatssekretär
  Herzog  als  Vorsitzender,  Geh.  Regierungsrat  Dr.  Stüve,  Regierungsrat  Hegelmaier,
  sächs.  Geheimer  Rat  Böttcher,  Geheimer  Kommerzienrat  Heimendahl,  Kommerzienrat
Dr.  Websky,  Direktor  Haesler,  Fabrikant  Jean  Schlumberger  und  ein  von  dem  Senat
in  Hamburg  zu  bezeichnender,  mit  den  Verhältnissen  des  Baumwollenhandels  vertrauter
Sachverständiger.

2)  In  Kohls  Bismarck-Regesten  findet  sich  das  obige  Datum  nicht  erwähnt.

3)  „Nordd.  Allg.  Ztg.“  Nr.  156  v.  6.  7.  77.