Full text : Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817. (12)

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mer  ist  zu  irgend  einer  Correspondenz  über  die  seiner  Bearbeitunt  anvertrautel  Rechnung
  ermächtigt  oder  befugt,  welche  jederzeit  nur  Nahmens  des  Colleglums  und
durch  dasselbe  geführt  werden  foll-Die

  Dechargen  über  die  Rechnungen  sollen  von  dem  Prästdenten,  dem  Director
derjenigen  Section,  in  welcher  die  Rechnung  abgenenmen  worden,  und  bon  demjenigen
  Rath,  welcher  mit  dem  Vortrage  beauftragt  #gowesen  ist,  —

die  in  dem  K  16  bezeichneten  Rechnungen  aber,  von  dem  Prässdenten,  den
beiden  Directoren,  dem  Referemen  und  Correferenten  unterschrieben,  und  so  wie
auch  die  Decharge  über  alle  übrigen  Rechnungen)  von  dem  Ober-Revisor,  welcher
dieselbe  bearbeitet  hatt.  contrafßgnirt  werden.

3.  22.  Im  Fall  ein  Ober-Rechnungsrath  oder  ein  Ober-Revisor  durch  Krankbai
  oder  durch  sonst  Eine  vollgeltende  Ursache  verhindert  wird,  den  Sitzungen  beizuwohnen,
  ist  derselbe  verpflichter,  bei  Plenar-Versammlungen  dem  Präfldenten,  bei  den
Sections  -Situngen  aber  dem  Director  schriftliche  Anzeige  zu  machen.

8.  23.  Endlich  wollen  Wir,  daß  alle  Amoferzigungen  der  Ober-  Rechnungs-Kammer
  pnentgeldlich  geschehen,  und  daß  für  dielelben  keine  Art  von  Spoxteln  oder
Gebühren  bezahlt  werden  sollen.

Tit.  III.  Geschäftsgang  und  Verfahren  bei  der  Ober-Rechnungskammer.


K.  :4.  Sobald  eine  Rechnung  bei  der  Ober=  Rechnungskammer  eingereicht
worden  ist,  hat  der  Präsident  bieselbe,  nachdem  sie  mit  dem  Praesentato  versehen
ist,  durch  den  Kangleivorstand  in  das  Einlauf-Journal  eintragen,  in  demselben  zugleich
  auch  die  Anzahl  von  Belegen  bemerken  zu  lassen,  welchem  vorgängig  dieselbe
an  die  betreffende  Section  abgegeben,  in  dieser  durch  den  Director  demjenigen  Rath,
in  dessen  Geschäftsdepartement  dieselbe  gehört,  zugerheilt,  und  zugleich  auch  der
Ober-Revisor  benannt  werden  soll,  welcher  die  Durchlegung  und  die  —  au
bearbeiten  haben  soll.

.  25.  Bei  dieser  Durchlegung  und  Vorpruͤfung  hat  der  Ober-Revisor  zunaͤchst
  auf  nachstehende  Puncte  zu  achten,  naͤhmlich:
a)  ob  bie  Rechnung  den  bestehenden  Vorschriften  gemaͤß  eingerichtet  ist,  —
b)  ob  die  Caution  des  Rechnungsführers  vorschriftmäßig  bestellt,  und  ob  diese
Bestellung  gehoͤrig  nachgewiesen  ist,  —