Full text : Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

§  17.  Rechte  der  Beamten.  77

der  Nangklasse  (Dienstrang,  nicht  persönlich  höherer  Rang)  und  der
Zugehörigkeit  des  Dienstortes  zu  einer  der  vier  Militärservisklassen
abgestuft  sind  (Ges.  v.  12.  Mai  1873  GS.  S.  209  u.  Ausf.-Verf.
v.  15.  Mai  1873  MBl.  S.  167).  Der  hierfür  maßgebende  Tarif
ist  folgender:  6

Tarif.

 

Jahresbetrag  des  Wohnungsgeldzuschusses
  in  den  Orten  der  Servisklasse:

Berlin..  II.  III.  IV.
4  4  4  4  4

I.  Beamte  der  1.  Rangklasse.  15000000
II.  Beamte  der  2.  und  3.  Rangklasse,009000CO6600  640
III.  Beamte  der  4.  und  5.  Rangklasse  900  f60  40"30

IV.  Beamte,  welche  zwischen  den  Beamten
  der  5.  Rangklasse  und  den
Subalternen  der  Provinzialbehörden
rangieren,  Subalternbeamte  zweiter
Klasse  bei  den  Zentralbehörden,  Subalternbeamte
  bei  den  Provinzial=  und
Lokalbehörden  540  432  360800  216

V.  Unterbeanmtte  230  8800  1441  72.

Die  für  den  Wohnungsgeldzuschuß  maßgebende  Klasseneinteilung  ist
neu  gefaßt  worden  durch  RG.  v.  6.  Juli  1904,  dessen  als  Beilage  II
angefügte  Klasseneinteilung  auch  für  die  preußischen  unmittelbaren
Staatsbeamten  durch  Ges.  vom  19.  Dezember  1904  (GS.  S.  287)
mit  dem  1.  April  1904  in  Kraft  getreten  ist.

Steht  dem  Beamten  eine  Dienstwohnung  zu,  so  wird  dieselbe  nach
einem  Inventarium  übergeben  und  darf  ohne  Genehmigung  der  Aufsichtsbehörde
  weder  unentgeltlich  abgetreten  noch  vermietet  werden.
Welche  Lasten  der  Unterhaltung  von  dem  Beamten  zu  tragen  oder  welche
Vergütigungen  ihm  hierfür  von  dem  Staate  gewährt  werden,  wird
im  Regulativ  vom  26.  Juli  1880,  MBl.  S.  264,  Nachtrag  vom
20.  April  1898,  MBl.  S.  120  im  einzelnen  angegeben.

Sind  mit  einem  Amte  besondere  Aufwendungen  für  Bureau,  zwecks
Erledigung  von  Dienstreisen  das  Halten  von  Wagen  und  Pferden  verbunden,
  so  wird  hierfür  ein  Pauschalsatz  als  Dienstaufwandsentschädigung
  zugleich  mit  dem  Gehalte  gezahlt.  Daneben  findet
sich  eine  den  Beamten  zustehende  Schreibmaterialienvergütung  (St  M.
vom  11.  Mai  1863  MBl.  S.  189,  JIMBl.  S.  *

c)  Besondere  Vergütungen  stehen  dem  Beamten  zu  bei  Erledigungen
  von  Amtsgeschäften  außerhalb  des  Amtssitzes  in  Entfernung
von  mehr  als  zwei  Kilometern  (bei  Dienstreisen).  Maßgebend  hierfür
  sind  die  Ges.  v.  24.  März  1873  (GS.  S.  122),  Ges.  v.  28.  Juni
1875  (GS.  S.  370),  Verordn.  vom  15.  April  1876  (GS.  S.  107)
und  Ges.  vom  21.  Juni  1897  (GS.  S.  193).

 

Bezeichnung  der  Beamten.