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5.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  13.  April  d.  J.  beschlossen:
Auf  Seite  270  des  amtlichen  Waarenverzeichnisses  zum  Zolltarif,  Zeile  7,  8  sind  die
Worte:  „gerissen  (geschnitten)  oder  ungerissen  (ungeschnitten)“  zu  streichen,  dagegen  ist  den  Anmerkungen
  zu  1  unter  C.  folgende  Anmerkung  beizufügen:
„Als  sammetartig  werden  rohe  oder  gebleichte  Gewebe  nur  dann  behandelt,  wenn  sie
gerissen  (geschnitten)  sind,  so  daß  sie  auf  der  Schauseite  einen  ausgearbeiteten  Flor  zeigen.“
Diese  Vorschrift  hat  vom  1.  Juni  d.  IJ.  ab  in  Kraft  zu  treten.

J  n  Folge  der  Betriebseröffnung  der  Eisenbahnlinie  Backnang-Murrhardt  im  Bezirk  des  Königlich  württem—
bergischen  Hauptsteueramts  Cannstadt  sind  an  den  Stationen  Oppenweiler,  Sulzbach  und  Murrhardt
zur  Kontrolirung  der  Ein-,  Aus=  und  Durchfuhr  derjenigen  Gegenstände,  welche  im  Verkehr  mit  anderen
Bundesstaaten  einer  inneren  Steuer  oder  Uebergangssteuer  unterliegen,  Grenzsteuerämter  errichtet  worden.

 

D  as  Königlich  preußische  Untersteueramt  zu  Dülmen  im  Hauptamtsbezirk  Münster  und  die  Königlich
preußische  Steuer-Rezeptur  zu  Niedermarsberg  im  Hauptamtsbezirk  Lippstadt  sind  aufgehoben.  Das  Königlich
  preußische  Untersteueramt  zu  Büren  im  Hauptamtsbezirk  Lippstadt  ist  in  eine  Steuer-Rezeptur  umgewandelt
worden.

 

Das  Königlich  preußische  Untersteueramt  zu  Löwen  im  Hauptamtsbezirke  Oels  wird  zum  1.  k.  Mts.
aufgehoben.  .