Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840. (6)

(114  )

422.)  Verordnung,

das  Ableiten  von  Tage-,  Anzucht=  oder  Kellerwassern  in  benachbarte
Grubenbaue  betreffend;

vom  12ten  Juni  18490.

Ooschon  das  Ableicen  lästiger  Tage-,  Anzucht=  oder  Kellerwasser  in  benachbarte
Bingen  und  alte  oder  noch  gangbare  Schächte  und  Grubenbaue  ofe  unschädlich  und  daher
auch  zulässig  sein  mag,  so  kann  doch  die  unbedingte  Zulassung  und  eigenmächtige  Herstellung
  solcher  Abzüge  durch  die  Grundbesitzer  oder  andere  Personen  wegen  der  in  einzelnen
  Fällen  und  namentlich  in  Fluthzeiten  davon  zu  befürchtenden  nacheheiligen  Folgen  für
den  Bergbau  und  selbst  für  die  Sicherheit  der  Bergarbeiter  um  so  weniger  gestarter  werden,
  je  unzugänglicher  und  unbekannter  diese  Ableitungscanäle  meist  sind.  Indem  daher
die  einseitige  und  eigenmächtige  Herstellung  neuer,  eben  so  wie  die  fernere  Benutung  bereits
  vorhandener  dergleichen  Wasserableitungen  hiermie  bei  Zwanzig  Thaler  —  —  Strafe
und  unter  Vorbehalt  des  Schadenersatzes  untersage  wird,  werden  alle  diejenigen,  die  derartige
  Ableitungscanäle  für  lästige  Tage-,  Anzucht=  oder  Kellerwasser  herzustellen  oder  beziehendlich
  ferner  zu  benutzen  beabsichtigen,  mit  ihren  dießfallsigen  Anträgen  an  das  betreffende
  Bezirksbergamt  verwiesen,  welchem  letzteren  sowohl  die  Beurtheilung  der  Zulässigkeit
solcher  Anlagen,  als  auch  die  Bestimmung  der  Bedingungen  und  Veranstaltungen,  unter
welchen  dieselben  gestattet  werden  können,  zunächst  zusteht.

Zur  Nachachtung  wird  Solches  hierdurch  zur  öffentlichen  Kenneniß  gebrachr.
Dresden,  am  1  2ten  Juni  1840.

Die  Ministerien  der  Finanzen  und  des  Innern.
(gez.)  von  Zeschau.  Nostitz  und  Jänckendorf.

Freiesleben.