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Reichstag . 9. Sizung . Montag den 12. Dezember 1887 .
( A ) rath Bergmann , bemerkte , erlaubte die Nothlage der Industrie
damals die sofortige Veränderung der Gesetzgebung
nicht . Seither , meine Herren , ist durch die Revision des Zolltarifs
für den Schuß der Industrie cine Verbesserung ein
getreten , welche es ermöglicht hat , die nothwendigen maschinellen
Einrichtungen zu verbessern , um auf die Beschästigung von
Kindern in Spinnereien zu verzichten . Ferner gestattet die
Negierung in der heutigen Vorlage auch den Arbeiterfamilien ,
zufolge des Termins vom 1. Januar 1891 sich so einzurichten ,
daß sie auf den Lohn der Kinder unter 14 Jahren für den
Haushalt zufolge der Einführung der deutschen Gewerbeordnung
bei uns verzichten können . Wie gesagt , meine Herren , die bestehenden
Mängel kann die Negierung durch eine Untersuchung
feststellen , und wenn pflichtvergessene Industrielle gegen die
bestehenden Geseke Misstände bestehen lassen , so hat sie die
Macht , bei ihnen einzugreifen .
Was die formelle Behandlung des Gegenstandes betrifft ,
so glaube ich nicht , daß es nothwendig ist , die Vorlage an
eine Spezialkommission zur Prüfung zu verweisen . Dieselbe
kann in zweiter Lesung hier im Plenum erledigt werden . Ich
möchte nur die Reichsregierung ersuchen , einen Antrag auf
Beibehaltung der jezigen Bestimmungen bezüglich der Dampf
kesselpolizei zu gestatten , und ich ersuche das hohe Haus ,
unserem Wunsch zuzustimmen , daß ohne andere Ausnahme
die Gewerbeordnung , wie sie im Reiche besteht , auch in Elsaß
Lothringen vollständig eingeführt werde .
Sabor .
Präsident : Das Wort hat der Herr Abgeordnete
Abgeordneter Sabor : Meine Herren , der Gegenstand ,
der uns soeben beschäftigt , ist für die Sozialpolitik ein so
wichtiger , daß meine Parteigenossen glaubten , denselben nicht
mit Stillschweigen übergehen zu sollen . Auch ich hielt mich
verpflichtet , den Auftrag , unsere Anschauungen darzulegen ,
( B ) nicht abzulehnen , trokdem ich erfältet bin und um Entschuldigung
bitte , falls ich hier und da nicht deutlich genug
spreche .
Meine Herren , in den Motiven der Vorlage sagen die
verbündeten Regierungen , es lägen zwingende Gründe nicht
mehr vor , die Arbeiterschutzbestimmungen , überhaupt die
Gewerbeordnungsbestimmungen , die bisher nicht in Elsaß-Lothringen
eingeführt waren , dem Reichslande fernerhin vorzuenthalten
. Man müßte danach annehmen , es hätten
dringende Gründe vorgelegen , so lange - 16 Jahre ---zu
zögern , oder es müßten wenigstens die Verhältnisse in
den Reichslanden , insbesondere die der Arbeiter , so glänzend
sein , daß es gar keine Eile hatte , eine Veränderung herbei
zuführen ; man müßte glauben , die Herren Arbeitgeber hätten
so viel aus eigener Initiative gethan , daß ein weiterer
Arbeiterschuß überflüssig war . Der Herr Abgeordncte Grad
hat ja auch soeben dargelegt , wie wohlwollend die Industriellen
Elsaß - Lothringens von jeher gewesen seien . Er hat auch
angeführt , daß der Herr Unterstaatssekretär Herzog 1878
gegenüber dem sreikonservativen Herrn Abgeordneten Stumm
betont habe , es sei allerdings eine gute Fabrikinspektion in
Elsaß - Lothringen . Das war aber falsch ; der Herr Abgeordnete
Stumm hatte damals betont : eine Fabrikgcsekgebung
, wie sie in den Kulturländern heute sonst ist , existire
in Elsaß - Lothringen nicht , - und damit hat er durchaus
Recht gehabt , und das hat Herr Herzog nicht widerlegt .
Wie waren nun und wie sind die Verhältnisse der
Arbeiterbevölkerung , die beigetragen haben könnten , daß
ein besserer Arbeiterschuk bisher in Elsaß - Lothringen nicht
eingeführt wurde ? Waren dieselben wirklich so günstig , wie
Herr Grad in seiner Rede 1878 hervorhob ? Als damals
der Herr Abgeordnete Stumm verlangte , man sollte die
deutsche Gewerbeordnung in Elsaß - Lothringen einführen ,
sagte Herr Grad : alle wesentlichen Bestimmungen sind bei
uns schon eingeführt , und zwar aus eigener Initiative
daß das falsch ist , meine Herren , werde ich mir erlauben zu ( C )
beweisen - ; und der Herr Abgeordnete Dollfus sagte in
demselben Jahre bei der ersten Berathung über das Sozialisten =
gesek : bei uns in Mülhansen gibt es keine Sozialdemokratie ,
die Humanität der oberelsässischen Arbeitgeber hat die Arbeiter
vollständig befriedigt ; das beste Mittel gegen dic Sozialdemokratie
ist die Nachahmung der Humanität der Mülhauser
Industriellen . Freilich 1884 konnte Herr Dollsus
sehen ich glaube , er lebte damals noch - , daß bereits
über 3000 sozialdemokratische Stimmen in seiner Nähe abgegeben
wurden .
( Zurus : Dieses Jahr ! )
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Die Sozialdemokratie war also da .
„ Dieses Jahr ! "
wird von einem Herrn Elsässer dazwischen gerufen . Daß es
Rückfälle gibt , namentlich in cinem Lande , wo die Arbeiter
so vielfach gedrückt sind , das entscheidet gar nicht über die
konstante Stimmung .
Die Wohlfahrtseinrichtungen der elsässer Arbeitgeber
werden so sehr gerühmt . Ich wundere mich , daß der
Herr Abgeordnete Grad schweigend an dem Werk des Herrn
Dr. Herkner vorübergegangen ist , durch welches ein sehr helles
Licht auf diese Wchlfahrtseinrichtungen geworfen ist . Die
zahlreichen Thatsachen , die Herr Herkner mittheilt , sind
durchaus mit einer oder höchstens zwei Ausnahmen
bestätigt worden und waren zum Theil schon vorher durch
den Herrn Abbé Cetty und andere bekannt .
Es wird so viel Rühmens von den Arbeiterwohnungen
gemacht . Meine Herren , erstens sind diese gar nicht allein
durch die Mittel der Herren Arbeitgeber errichtet worden ,
sondern der Staat hat einen bedeutenden Beitrag gegeben .
Ich weiß sehr wohl , daß die Herren elsässer Industriellen
betonen , und daß in einer Entgegnung gegen Herrn Herkner
ausgesprochen ist , dieser Beitrag der Regierung sei für
Straßenanlagen bestimmt gewesen . Aber nach den französischen
Geseken müssen die Bauunternehmer auch die Straßenanlagen ( D )
crrichten . Ich verweise auf die Belege in dem Buche von
Mayer über französisches Verwaltungsrecht . Und was haben
denn diese cités ouvrières so Großes bewirkt ? Sollen diese
ein besonderes Zeugniß für die Humanität der elsässischen
Arbeitgeber darstellen ? Der Arbeiter , der ein solches Häuschen
bezog , hat monatlich 25 Frank Miethe zu zahlen ; nach
131/2 Jahren würde er , wenn alles gut geht , Eigenthümer
werden . Er ist also genöthigt , sich sehr viel gefallen zu
lassen , um nur die 131/2 Jahre auszuhalten ; denn wenn er
vorher fort muß , ist alles verloren , auch die Summe
von 300 Frank , die er beim Einziehen in das Haus anzuzahlen
hat . Thatsächlich sind einige schöne Häuschen dort
von bevorzugten Arbeitern und Verkmeistern bewohnt , aber
eine sehr große Zahl von Arbeiterhäuschen ist von Menschen
stark übersetzt und durch Anbauten sehr verschlechtert ,
sodaß der ursprüngliche Zweck , einfache , aber genügende
Räumlichkeiten für Arbeiterfamilien herzustellen , in sehr vielen
Fällen auch in der cité ouvrière nicht erreicht ist . Die
allermeisten Wohnungen der Arbeiter in Mülhausen
und den übrigen Orten Elsaß - Lothringens sind recht schlecht .
Nach den Berichten der Kreisärzte und sonstigen Behörden
sind die Zustände wirklich arg . Es fällt mir ein Beispiel
ein , welches zugleich bezeichnend ist für die Zuverlässigkeit der
Enqueten , die von dem Gewerbeverein veranstaltet werden .
Da fand ich , wie der Kreisarzt im Jahre 1881 über das
Waisenhaus in der Stadt Thann sagt : Unter den Kindern ,
die in dem Waisenhause waren , brach der Typhus aus ; sehr
rasch erkrankte eine Anzahl derselben , und es stellte sich
heraus , daß unter dem Spielsaale der Knaben ein Viehstall
war . Alle die übeln Gerüche , die sich da seit Jahren entwickelten
, zogen in die Höhe , und in Folge dessen entstand dic
Krankheit der Kinder . Der Spielsaal hatte als Fußboden
einfache Bretter , die zugleich die Decke des Viehstalles waren . -
Ueber dasselbe Waisenhaus hieß es aber bei der über die
