Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1867. (51)

NRegierungs-  Blatt

für  das
Großherzogthum
Sachsen-Weimar-Eisenach.

Nummer  5.  Weimar.  9.  März  1867.

Ministerial-Bekanntmachung.

Durch  Ministerial--Bekanntmachung  vom  6.  Januar  1853  (Reg.  Bl.  1853
S.  1  fg.)  wurden  zur  Vereinfachung  und  Erleichterung  der  Geschäfte  der  Einzelgerichte
  eine  Anzahl  Formulare  eingeführt,  mit  Benennung  derjenigen  Buchdruckereien
und  lithographischen  Anstalten,  von  welchen  dieselben  ausschließlich  bezogen  werden
sollten,  auch  unter  Angabe  der  diesfalls  einzuhaltenden  Preise.

Jener  Bekanntmachung  reiheten  sich  vom  Jahre  1854  ab  noch  einige  andere
Erlasse  an,  durch  welche  weitere  Geschäfts-Formulare  für  die  Einzelgerichte,  zu  denen
neue  Gesetze  über  den  Straf=  und  Civil-Prozeß  Anlaß  gegeben  hatten,  eingeführt
wurden.

Der  Nutzen,  den  der  Gebrauch  dieser  Formulare  durch  Ersparung  an  Zeit  und
Arbeitskräften  den  Behörden  und  mittelbar  auch  den  Gerichtsuntergebenen  erfahrungsmäßig
  gebracht  hat,  und  das  mehr  und  mehr  hervorgetretene  Bedürfniß,  den  einzelrichterlichen
  Beamten  thunlichste  Geschäftserleichterung  zu  gewähren,  haben  es  neuerdings
  zweckmäßig  erscheinen  lassen,  die  Anwendung  von  Formularen  in  noch  weiterem
Umfange,  als  bisher,  zu  gestatten,  und  es  ist  in  Folge  dessen  und  da  auch  einige
andere  das  Formularwesen  betreffende  Punkte  eine  neue  Regelung  erheischten,  zwei
Einzelrichtern  des  Großherzogthums  Auftrag  ertheilt  worden,  das  Formularwesen.
der  Einzelgerichte  einer  Revision  zu  unterziehen,  insbesondere  auch  für  verschiedene
Zweige  der  behördlichen  Geschäftsthätigkeit  neue  zweckmäßig  erscheinende  Formulare
zu  entwerfen.

Nach  Beendigung  der  Arbeiten  dieser  Kommissare  und  nach  Prüfung  der  von
ihnen  gemachten  Vorschläge  wird  unter  Aufhebung  der  Bekanntmachung  vom  6.

7