Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881. (9)

Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben                                                                                                                                         im

 

Reichsamt  des  Innern.

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

 

 

 

 

  
IX.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  7.  Januar  1881.  No 1.
Inhalt:  1. Handels- und Gewerbe-Wesen:        Hinausschiebung der Wirksamkeit der Kündigung des deutsch-italienischen Handels- und Schiffahrtsvertrags  4. Justiz-Wesen:    Aenderung im Verzeichniß der zur Einziehung von Greichtskosten bestimmten Stellen          
                        
            
2. Maaß- und Gewichts-Wesen:         Berichtigung zum elften Nachtrage zur Aichordnung        5. Konsulat-Wesen:      Einziehung eines Konsulats; — Exequatur-Ertheilung      

      
3. Zoll- und Steuer-Wesen:        Veränderungen im Bestande und in den Befugnissen von Zoll- und Steuerstellen      6. Polizei-Wesen:    Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete        

                  

 

1.  Handels-  und  Gewerbe-Wesen.

Die  von  der  Königlich  italienischen  Regierung  angebrachte  Kündigung  des  Handelsvertrags  zwischen  dem
Zollverein  und  Italien  vom  31.  Dezember  1865  und  der  Schiffahrts-Konvention  vom  14.  Oktober  1867  wird
nach  einem  mit  der  Königlich  italienischen  Regierung  neuerdings  getroffenen  Abkommen  erst  mit  dem  1.  Juli
1881  in  Wirksamkeit  treten. *)
Berlin,  den  29.  Dezember  1880.  Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  von  Boetticher.

 

2.  Maaß-  und  Gewichts-Wesen.

 

Berichtigung.

In  dem  elften  Nachtrage  zur  Aichordnung  vom  6.  September  1880  (Central-Blatt  für  das
Deutsche  Reich  S.  704  ff.)  unter  II.  Vorschriften  für  die  Aichung  der  Meßwerkzeuge  zur  Bestimmung
  des  Stärkegrades  weingeistiger  Flüssigkeiten,  §.  6,  I.  Nr.  5,  ist  statt  der  Worte:

 

*)  Vgl.  Central-Blatt  1876  S.  340;  1879  S.  850.