Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881. (9)

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4.  Allgemeine  Verwaltungs-Sachen.

Bezüglich  der  Ausführung  von  Dienstreisen  und  der  Bescheinigung  der  Reisekosten-Liquidationen  ist  innerhalb
  der  Zivilverwaltung  des  Reichs  fortan  nach  folgenden  Grundsätzen  zu  verfahren:

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1.Dienstreisen  sind,  sofern  die  Zahl  der  Reisetage  dadurch  beeinflußt  werden  sollte
und  wenn  nicht  besondere  dienstliche  —  eventuell  in  der  Liquidation  kurz  zu  erläuternde  —
Umstände  oder  die  fahrplanmäßige  Abfahrtszeit  der  Eisenbahnzüge  oder  Dampfschiffe  ein  anderes
bedingen,  in  den  Morgenstunden  anzutreten.  Unter  Morgenstunden  ist  für  gewöhnlich  im  Sommer
die  Zeit  von  6  Uhr  und  im  Winter  die  Zeit  von  7  Uhr  morgens  ab  zu  verstehen.

2. à)  Soweit  die  vorhandenen  Kommunikationsmittel  es  ermöglichen,  sind  Dienstreisen  ohne  Unterbrechung
  zurückzulegen.  Unterbrechungen,  welche  durch  Krankheit  oder  andere  besondere  Umstände
  nothwendig  werden  und  auf  die  Zahl  der  Reise=  und  Aufenthaltstage  von
Einfluß  sind,  müssen  erläutert  werden.

b)  Bei  Reisen,  deren  Zweck  eine  außergewöhnliche  Beschleunigung  nicht  bedingt,  sind  in  der
Regel  mindestens  112½  km  auf  dem  Landwege,  375  km  auf  Dampfsschiffen  oder  500  km
auf  Eisenbahnen  als  Tagereise  anzunehmen.

c)  Beamte,  welche  für  die  mittels  der  Eisenbahn  zurückzulegenden  Dienstreisen  an  Fuhrkosten
0,10 M  oder  mehr  für  das  Kilometer  zu  beanspruchen  haben,  sind  zur  Benutzung  von
Schnell=  und  Kurierzügen  verpflichtet,  wenn  dadurch  eine  Abkürzung  der  Reisedauer  ermöglicht
oder  Unterbrechungen  der  Reise  vermieden  werden.

3.Die  Weiter=  bezw.  Rückreise,  namentlich  bei  kürzeren  Touren  ist  —  von  denjenigen  Beamten,

welche  für  Reisen  auf  Landwegen  0,60  für  das  Kilometer  als  Fuhrkosten  erhalten,  unter
Umständen  selbst  mit  Benutzung  von  Extrapost,  wo  Eisenbahn=  oder  Dampfschiffverbindung
fehlt  —  nach  beendigtem  Dienstgeschäft  möglichst  noch  an  demselben  Tage  anzutreten.

Haben  die  Dienstgeschäfte  bezw.  die  Hinreise  und  die  Dienstgeschäfte  den  größten  Theil  des
Tages  —  7  Stunden  und  darüber  —  in  Anspruch  genommen,  so  werden  unter  kürzeren  Touren
im  Sinne  dieser  Vorschrift  solche  Entfernungen  verstanden,  welche  in  höchstens  2  Stunden,  sei
es  mit  der  Post,  der  Eisenbahn  oder  dem  Dampfschiff  zurückgelegt  werden  können.

4.Die  Reisekosten-Liquidationen,  durch  deren  Vollziehung  der  Liquidant  die  Verantwortlichkeit  für
die  Richtigkeit  der  gemachten  Angaben  übernimmt,  sind  von  der  zuständigen  Behörde  mit  der
Bescheinigung  der  Richtigkeit  zu  versehen,  welche  das  Anerkenntniß  der  Nothwendigkeit  der  Reise,
der  geschehenen  Ausführung  der  Geschäfte,  sowie  der  Angemessenheit  der  zu  den  letzteren  verwendeten
  Zeitdauer  und  der  Richtigkeit  der  angegebenen  Dauer  überhaupt  in  sich  begreift.

5. Auf  Dienstreisen  der  gesandtschaftlichen  und  Konsularbeamten  finden  die  vorstehenden  Bestimmungen

  keine  Anwendung;  für  die  von  Beamten  des  Auswärtigen  Amts  auszuführenden  Dienstreisen
  sind  sie  nur  dann  maßgebend,  wenn  Anfangs=  und  Endpunkt  der  Reise  innerhalb  des
Reichsgebiets  liegen.

Berlin,  den  9.  April  1881.  Der  Reichskanzler.

v.  Bismarck.