Tentral-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Reichsamt des Innern. 
  
Zu beziehen durch alle Poftanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. 
M. Jahrgang. 9W##n 1r 
  
Berlin, Freitag, den 29. April 1881. 
  
  
  
  
  
nalte 1. und Fteuer-Wesen-. ahnb. von 3. Konsulat-Wesen: Exequatur-Ertheiluung 154 
ifferenzen zwischen Deklaration und Revisionsbefund be- . - 
züglich der Feinheitsnummern bei einzuführendem Garn; 4. 4 encheltversennung der ihetogart 
— BVersetzung eines Stations-Kontrolörs. . Seite 147 orto-Tari 69 0. * 
2. Marine und Schiffahrt: Tarif der an der Sulina-Mün- porto-Tarif im Verkehr zwischen Deutschland und Frank, 
dung zu erhebenden Schiffahrts-Abgaben; — Erscheinen reiigg. 154 
des I. Nachtrags zur Amtlichen Liste der Schiffe der 5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
deutschen Kriegs= und Handels-Marie 148 Reichsgebitee 155 
  
  
1. Zoll= und Steuer-Wesen. 
— — — 
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 12. April d. J. beschlossen, daß die obersten Landes-Finanz- 
behörden ermächtigt werden, die Vorsteher der für die Schlußabfertigung von Waaren der Tarifnummer 2c 1, 
2 und 3 und 22 a und b zu anderen als den höchsten Sätzen der betreffenden Tarifpositionen zuständigen 
Zollstellen bezw. die denselben vorgesetzten Hauptämter oder Direktivbehörden für befugt zu erklären, in den 
Fällen, in denen der Revisionsbefund eine mit einem höheren Zoll belegte Feinheitsstaffel als die in der 
Deklaration angebotene ergiebt, von der Einleitung eines Strafverfahrens abzusehen, sofern es sich dabei um 
eine 5 Prozent nicht übersteigende Abweichung von der höchsten Feinheitsnummer der in der Deklaration 
angebotenen Feinheitsstaffel, bezw. bei Garnen der Nummern 2c 1a, 2a, Za des Zolltarifs um eine Ab- 
weichung von nicht mehr als einer Feinheitsnummer handelt, und nach den vorliegenden Umständen eine 
Defraude unzweifelhaft nicht beabsichtigt ist. 
  
Der Stations-Kontrolör, Großherzoglich badische Zoll-Inspektor Freiherr von Hardenberg zu Metz ist vom 
1. April d. J. ab von seinen bisherigen Funktionen entbunden und den Königlich preußischen Hauptzoll- 
ämtern zu Pogorzelice, Skalmierzouce und Inowrazlaw, sowie den Königlich preußischen Hauptsteuerämtern 
zu Bromberg, Lissa und Posen als Stations-Kontrolör mit dem Wohnsitz in Posen beigeordnet worden.