—  148  —

                              3.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  4.  d.  Mts.  beschlossen,
1.  dem  §.  104  der  Ausführungsbestimmungen  zum  Zuckersteuergesetz  vom  31.  Mai  1891  folgenden
neuen  Absatz  3  hinzuzufügen:

„Nach  den  in  den  Absätzen  1  und  2  für  den  Melassezucker  gegebenen  Vorschriften  ist
auch  bei  Zucker,  der  sich  in  einer  Privatniederlage  ohne  amtlichen  Mitverschluß  befunden
hat,  die  Herstammung  aus  einer  solchen  Privatniederlage  in  den  Abfertigungspapieren  und
Abfertigungsregistern  festzuhalten.“

2.  im  §  7  des  Zuckerniederlage-Regulativs,  Zeile  4,  hinter  dem  Worte  „Melassezuckers“  die
Worte  einzuschalten:

„und  des  aus  einer  Privatniederlage  ohne  amtlichen  Mitverschluß  herstammenden  Zuckers.“
Berlin,  den  18.  Mai  1893.

 

 

                                      Der  Reichskanzler.
                              In  Vertretung:  Freiherr  v.  Maltzahn.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  4.  d.  Mts.  beschlossen,  daß  zum  Zweck  der  Berechnung  der
Wechselstempelstener  und  der  nach  dem  Gesetz  vom  1.Juli.1881 —29.Mai.1885  zu  entrichtenden  Reichsstempelabgaben  der
Mittelwerth  einer  österreichischen  Krone  auf  85  Pf.  zu  bestimmen  sei.  ·
Berlin,  den  18.  Mai  1893.
                           Der  Reichskanzler.

                         In  Vertretung:  Freiherr  v.  Maltzahn.

 

                                         4.  Konsulat-Wesen,

 

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs
an  Stelle  des  auf  feinen  Antrag  entlaffenen  Konsuls  Keller  den  bisherigen  Vize-Konsul  Albert
Hamburger  zum  Konsul  in  Patras  (Griechenland),
den  Kaufmann  August  Thöle  zum  Konsul  in  Kurrachee  (Britisch-Indien),
den  Kaufmannn  Bendix  Hallenstein  zum  Konsul  in  Dunedin  (Neu-Seeland)
und
den  Kaufmann  Alfred  Bucherer  zum  Vize-Konsul  in  Piraeus
zu  ernennen  geruht.