Tentral-Slatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark.
- - - A
IX. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 20. Mai 1881. 9220.
Inhalt: JZoll= und Steuer-Wesen: Befsugnisse von 3. Maaß= und Gewichts-Wesen: Abänderungen in dem Ver.
Joll- und Steuerstellen. .. ..Se1te171 zeichniß der Aichungsbehördrn .173
2. Eisenbahn-Wesen: Bekanntmachung, betreffend Aenderung 4. Finanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen an Zöllen und
und Ergänzung des Bahnpolizei-Reglements, sowie der Verbrauchsstenern des Reichs im Monat April 1881 176
Bestimmungen über die Befähigung von Bahwoliee 5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
beamten und Lokomotivführern . . 1272 Reichsgebiete. 177
1. Zoll= und Steuer-Wesen.
Dem Königlich preußischen Untersteueramte zu Gardelegen im Hauptamtsbezirke Stendal ist die Befugniß
zur Erledigung von Begleitscheinen ! über Wein, sowie die Befugniß zur Abfertigung des mit Begleitschein I
unter Raumverschluß ein= und ausgehenden Hopfens beigelegt worden.
Die an der Donaulände bestehende Zoll-Expositur des Königlich bayerischen Hauptzollamtes Regensburg ist
ermächtigt worden, Abfertigungen nach Maßgabe der §§. 63 und 66 bis 71 und des §. 65 des Vereins-
Zollgesetzes vorzunehmen.
In Passau können Abfertigungen der vorbezeichneten Art von jetzt ab nicht allein bei der Zoll-
Expositur am Bahnhofe, sondern auch bei dem Hauptzollamte an der Donaulände vorgenommen werden.
Den Königlich sächsischen Hauptsteueramt in Dresden, einschließlich dessen Abfertigungsstellen an den
Bahnhöfen ist die Ermächtigung ertheilt worden, Mineralöle von weniger als 790 oder von mehr als 830
Dichtigkeitsgraden, unter Kontrole der Verwendung zollfrei abzulassen.
27