Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1904. (38)

—  329  —

Reichs-Gesetzblatt.

No.  38.

Inhalt:  Gesetz,  betreffend  die  Gewährung  eines  Darlehens  an  das  Schutzgebiet  Togo.  S.  329.  —  Gesetz,
betreffend  die  Übernahme  einer  Garantie  des  Reichs  in  bezug  auf  eine  Eisenbahn  von  Daressalam
nach  Mrogoro.  S.  330.

 

 

 

 

(Nr.  3073.)  Gesetz,  betreffend  die  Gewährung  eines  Darlehens  an  das  Schutzgebiet  Togo.  Vom
23.  Juli  1904.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König
von  Preußen  etc.

verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesrats
und  des  Reichstags,  was  folgt:
§ 1.

Der  Reichskanzler  wird  ermächtigt,  dem  Schutzgebiete  Togo  zum  Zwecke
des  Baues  einer  Eisenbahn  von  Lome  nach  Palime  in  einer  Spurweite  von
mindestens  einem  Meter  ein  Darlehen  bis  zum  Höchstbetrage  von  7  800  000  Mark
nach  Maßgabe  der  zu  bewilligenden  Etatsbeträge  zur  Verfügung  zu  stellen  und
die  dafür  erforderlichen  Mittel  im  Wege  des  Kredits  flüssig  zu  machen.

§  2.
Dieses  Darlehen  ist  seitens  des  Schutzgebiets  Togo  binnen  dreißig  Jahren  vom
Tage  der  Auszahlung  ab  nach  einem  vom  Reichskanzler  aufzustellenden  Tilgungsplane
  zurückzuerstatten  und  bis  dahin  mit  dreieinhalb  Prozent  jährlich  zu  verzinsen.

§ 3.
Die  zur  Verzinsung  und  Tilgung  erforderlichen  Beträge  sind  alljährlich  in
den  Etat  des  Schutzgebiets  Togo  aufzunehmen  und  zur  Verfallzeit  aus  den
bereitesten  Einkünften  desselben  an  das  Reich  abzuführen.

§ 4.
Die  im  Verkehrsbezirke  der  zu  erbauenden  Eisenbahn  tätigen  Landgesell—
schaften  und  Plantagenbesitzer  sind,  soweit  sie  besondere  Interessen  am  Bahnbaue
Reichs-Gesetzbl.  1904.  68

Ausgegeben  zu  Berlin  den  18.  August  1904.