Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881. (9)

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5.  Im  Artikel  „Zeug=  etc.  Waaren“  des  Waarenverzeichnisses  sind  die  Abschnitte  5  e  bis  h
auf  Seite  404/5  (vergl.  auch  S.  54  Nr.  213  des  Nachtrags)  durch  folgende  Bestimmungen

zu  ersetzen:

„e)  unbedruckte  Tuch=  und  Zeugwaaren,  soweit  sie  nicht  anderweit  genannt  sind:

a)  im  Gewichte  von  mehr  als  200  Gramm  auf  den  Quadratmeter  Gewebefläche

Nr.  41  d 5 a . . . . . .  .. .  135  M
5)  im  Gewichte  von  200  Gramm  oder  weniger  auf  den  Quadratmeter
Gewebefläche  Nr.  41  d 5 a. . . . .. .220  M
f)  bedruckte  Waaren,  soweit  sie  nicht  anderweit  genannt  sind:
a)  im  Gewichte  von  mehr  als  200  Gramm  auf  den  Quadratmeter  Gewebefläche
  Nr.  41  d  6 a . . . . . . .150  M
ß)  im  Gewichte  von  200  Gramm  oder  weniger  auf  den  Quadratmeter
Gewebefläche  Nr.  41  d 6 ß . . . . 220  M
g)  bedruckte  Filze  und  bedruckte  Filzwaaren;  bedruckte  und  unbedruce  Posa

mentier-  und  Knopfmacherwaaren,  Plusche  Nr.  41d   6  a . . . . . 150  M
h)  (wie  bisher  g).

f)  (wie  bisher  h).

II.  Zu  der  Tarifnummer  9  „frische  Weinbeeren“  werden  folgende  Tarasätze  bestimmt:
16  Prozent  in  Kisten  und  Fässern

        

  
  









  

20  Prozent  in  Kisten  und  Fässern  und  zugleich  in  Kork-,  Holz-,  Sägespänen  oder  dergleichen

eingelegt,

11  Prozent  in  unvollständigen  Kisten  und  Fässern  (Gitterkisten,  Kisten  mit  Bohrlöchern,  Kisten

mit  Deckeln  von  Zeugstoffen  etc.),
8  Prozent  in  Körben  mit  Deckeln,
6  Prozent  in  Körben  ohne  Deckel.

III.  Für  die  zollamtliche  Ermittelung  des  relativen  Gewichts  von  Waaren  der  Nummer  41  d 5

und  41  d 6  des  Zolltarifs  tritt  die  beiliegende  Instruktion  in  Kraft.

IV.  Die  obersten  Landesfinanzbehörden  sind  ermächtigt,  den  untergeordneten  Zollstellen  die  Befugniß
zur  Abfertigung  von  Waaren  der  Nummer  41  d  5  und  41  d  6  des  Zolltarifs  zu  andern  als  den  höchsten

Zollsätzen  dieser  Nummern  beizulegen.

V.  Der  im  §.  3  des  Gesetzes,  betreffend  die  wollenen  Webwaaren,  für  die  Anwendung  der  vor  dem
1.  Juli  d.  I.  gültig  gewesenen  Zollsätze  auf  wollene  und  halbwollene  Webwaaren  erforderte  Nachweis  ist
von  der  zuständigen  Amtsstelle  als  erbracht  anzusehen,  wenn  seitens  der  Waarenempfänger  durch  die  Handlungsbücher
  und  durch  die  Korrespondenzen  überzeugend  dargethan  ist,  daß  die  Bestellung  der  eingehenden

Waaren  ihrerseits  bereits  vor  dem  25.  Mai  d.  J.  stattgefunden  hat.

Der  geringere  Zollsatz  kann  nur  zugestanden  werden  für  Waaren  der  fraglichen  Art,  welche  vor
dem  Ablauf  des  14.  Oktober  l.  J.  bei  der  kompetenten  Zollstelle  mit  dem  Antrage  auf  Bewilligung  des

ermäßigten  Zolls  angemeldet  und  zur  Abfertigung  gestellt  werden.