Tentral-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
im

Reichsamt  des  Innern.

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Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buthhandlungen.  —  Hrãanumerations  ·  Preis  für  den  :  Dahrzang  sechs  Mark.

 

 

 

 

 

XI.  Jabrgang.  Berlin,  Freitag,  den  16.  November  1883.  F  .  Vé  A6.
Inhalt:  1.  Handels=  und  Gewerbe-Wesen:  Abänderung  3.  Bank-Wesen:  Status  der  deutschen  Notenbanken  Ende
des  §.  u  der  Bestimmungen  über  Jüyrung  des  Muster-  Oktober  18883  .  326
registtrsss  ...  .  Seite  325  4.  Heimath-Wesen:  Zwei  Erkenntnisse  des  Bundesamts  für
das  Heimathwesen  328
2.  Zoll-  und  Steuer-Wesen:  Befugniß  einer  Steuerstelle  5.  Polizei.  Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
325  Reichsgebtkee  330

 

 

1.  Handels=  und  Gewerbe-Wesen.

Der  §.  12  der  „Bestimmungen  über  die  Führung  des  Musterregisters“  vom  29.  Februar
1876  (Central-Blatt  S.  123)  wird  aufgehoben.  An  die  Stelle  desselben  treten  solgende  Vorschriften:

Die  niedergelegten  Muster  u.  s.  w.,  sowie  deren  Abbildungen  werden  vier  Jahre  nach  Ablauf
  der  Schutzfrist  aufbewahrt.  Demnächst  ist  an  den  Urheber,  bezw.  seinen  Rechtenachfolger  die
Aufforderung  zu  richten,  die  Muster  u.  s.  w.  binnen  vier  Wochen  in  Empfang  zu  nehmen,
widrigenfalls  über  dieselben  anderweitig  verfügt  werden  würde.  Die  Aufforderung  gilt  mit  der
Aufgabe  zur  Post,  selbst  wenn  sie  als  unbestellbar  zurückkommt,  als  bewirkt.  Wird  ihr  nicht
entsprochen,  so  sind  die  Muster  u.  s.  w.,  sofern  sie  einen  Werth  nicht  besitzen,  zu  vernichten,  im
übrigen  aber  einer  öffentlichen  Sammlung  oder  Anstalt  zu  überweisen  oder  auf  geeignetem  Wege
zu  veräußern.  Die  Landesregierungen  bezeichnen  die  Kasse,  welcher  der  Erlös  aus  der  Veräußerung
zuzuführen  ist.

Berlin,  den  12.  November  1883.  Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  v.  Boetticher.

 

2.  Zoll=  und  Stener-Wesen.

 

Dem  Königlich  preußischen  Untersteueramte  zu  Naugard  im  Hauptamtsbezirke  Stargard  i./P.  ist  die  Befugniß
  zur  Ausfertigung  von  Freipässen  über  Musterstücke  von  Schuhen  aus  Leder  (Tarifnummer  21e  und  d)
und  dergleichen  aus  Filz  (Tarifnummer  414  4),  welche  die  Handlung  Manasse  &  Sohn  zu  Naugard  aus
dem  freien  Verkehr  des  Zollgebiets  aus=  und  nach  gemachtem  Gebrauche  wieder  einführt,  beigelegt  worden.

 

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