Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885. (13)

3.  Versicherungs  Wesen.

 

De-  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  22.  Januar  1885  beschlossen,
auf  Grund  des  8.  77  Abs.  2  des  Unfallversicherungsgesetzes  vom  6.  Juli  1884  (R.-G.-Bl.  S.  69)
festzusetzen,  daß  das  Rechnungsjahr  für  die  Berufsgenossenschaften  mit  dem  1.  Januar  beginne
und  mit  dem  31.  Dezember  schließe.
Berlin,  den  23.  Februar  1885.  Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  v.  Boetticher.

 

4.  Marine  und  Schiffahrt.

De  im  Reichsamt  des  Innern  als  Anhang  zum  internationalen  Signalbuche  herausgegebene  „Amtliche  Liste
zur  Säfe  der  deutschen  Kriegs=  und  Handels-Marine  mit  ihren  Unterscheidungs-Signalen  für  1885“  ist
beben  erschienen.

Berlin,  den  25.  Februar  1885.  Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Eck.

 

5.  Konfulat-Wesen.

 

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  an  Stelle  des  auf  seinen  Antrag  entlassenen
Konsuls  de  Vargas  Herrn  Manuel  Merry  y  Colon  zum  Konsul  in  Sevilla  (Spanien)  zu  ernennen  geruht.

 

D#  zum  niederländischen  Konsul  in  Lübeck  ernannten  Herrn  H.  C.  W.  Eschenburg  ist  das  Exequatur
amens  des  Reichs  ertheilt  worden.

 

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