Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierzehnter Jahrgang. 1886. (14)

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Central-Glatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
i 
Reichsamt des Innern. 
Zu bezlehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. 
  
  
  
  
— I 
XIV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 23. April 1886. M IJ. 
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Inhalt: 1. Zoll= und Steuer-Wesen: Bundesrathsbeschluß, 4. Versicherungs -Wesen: Bekanntmachung, betreffend die 
betreffend Verlängerung der Rübenzuckerstener Kredite ; — Bildung von Berufsgenossenschafen 111 
Bestellungen von Stations-Kontrolören Seite 109 % · 
2. Finanz-Wesen: Nachweisung über Einnahmen des Reichs 5. z Ernennung; — Todesfall; Exequa 
vom 1. April 1885 bis Ende März 18886 110 ...8 
8. Marine und Schiffahrt: Erscheinen des 1. Nachtrags zur 6. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
amtlichen Schiffsliste für 188 111 Reichsgebite 114 
  
  
1. Zoll= und Steuer-Wesen. 
  
D.- Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 21. April d. J. beschlossen, 
1. daß die im laufenden Monat fällig werdenden Rübenzuckersteuer-Kredite auf Antrag der Kredit- 
nehmer um drei Monat verlängert werden dürfen, 
2. daß dabei die in betreff der Verlängerung der Frist für die Entrichtung der in dem Betriebs- 
jahr 1884/85 kreditirten Rübenzuckersteuer durch den Beschluß vom 16. Mai 1885 — Central- 
Blatt für 1885 S. 203 — festgestellten Bestimmungen Nr. 1 und c, 2, 3 und 4 sinngemäße 
Anwendung zu finden haben. 
  
Auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Reichsverfassung sind nach Vernehmung des Ausschusses des 
Bundesraths für Zoll= und Steuerwesen: 
1. der Königlich preußische Revisions-Inspektor Buß zu Wiesbaden an Stelle des in den Landes- 
dienst zurückberusenenen Königlich preußischen Steuer-Inspektors Meyer den Königlich preußischen 
Reichssteuer-Hebestellen in den hohenzollernschen Landen und den Königlich württembergischen 
Hauptämtern zu Heilbronn, Stuttgart, Ulm und Cannstatt als Stations-Kontrolör mit dem 
Wohnsitz in Stuttgart; 
2. der Königlich sächsische Zoll-Inspektor Dr. Junge zu Dresden an Stelle des in den Landesdienst 
zurückberufenen Königlich sächsischen Zoll-Inspektors Zander den Königlich preußischen Haupt- 
ämtern zu Liebau, Mittelwalde i. Schl., Glogau, Görlitz, Liegnitz und Schweidnitz als Stations- 
Kontrolör mit dem Wohnsitz in Schweidnitz 
vom 1. April d. IJ. ab beigeordnet worden. 
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