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Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen.
Im Königreich Preußen.
Die Untersteuerämter zu Herzberg im Bezirk des Hauptsteueramts zu Münden, zu Christburg
im Bezirk des Hauptsteueramts zu Elbing, zu Märkisch-Friedland und zu Schloppe im Bezirk des
Hauptsteueramts zu Deutsch-Krone, zu Czersk im Bezirk des Hauptsteueramts zu Preußisch-Stargardt und
zu Driesen im Bezirk des Hauptsteueramts zu Landsberg a. Warthe sind aufgehoben.
Dem Untersteueramt zu Allenstein im Bezirk des Hauptsteueramts zu Osterode ist die unbeschränkte
Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen II über zollpflichtige Waaren beigelegt worden.
Das Niederlagerecht bei dem Untersteueramte zu Wiesbaden im Bezirk des Hauptsteueramts zu
Biebrich ist auf die Waaren der Nr. 18 und 25h, l, m 3 und 4, p, q, u, v, w des Zolltarifs sowie alle
sprachgebräuchlich zu den „Kurzen Waaren“ gehörigen Artikel ausgedehnt worden.
2. Konsulat-Wesen.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs
den bisherigen Konsul in Smyrna, Tettenborn, zum Konsul in Beirut
und
den Kaufmann Wolrad Schumacher zum Konsul in Concepcion (Chile)
zu ernennen geruht.
3. Polizei-Wesen.
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.
Name und Stand Alter und Heimath 3 Datum
2 Grund Beho welche die *
z Ausweisung beschlossen hat. Ausweisungs-
5 des Ausgewiesenen. der Bestrafung. beschloffen hat. beschlusses.
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1. 2. I s. 4. s. 6.
a. Auf Grund des §. 39 des Strafgesetzbuchs:
1. Valentin Danie-geboren am 14. Februar 1860 zu Mika-[Versuch des schweren]Königlich preußischer Re.12. Dezember
lewski, Arbeiter, nonowo, Kreis Niszawa, Gouvernement und einfachen Dieb= gierungs = Präsident zu v. J.
Warschau, Russisch-Polen, stahls (1 Jahr 1 Mo.|] Marienwerder,
nat Zuchthaus laut
Erkenntniß vom 16.
Dezember 1884),
b. Auf Grund des §. 362 des Strafgesetzbuchs:
2. [Hermann Linden-sgeboren am 7. April 1859 zu Alt-Roth-Betteln im wieder-[Königlich preußischer Re.28. Dezember
thal, Steinmetzge wasser, Bezirk Freiwaldau, Oesterrei. holten Rückfall, gierungs = Präsident zu v. I.
hülfe, chisch=Schlessien ortsangehörig ebenda- Breslau,
elbst,
3. Josef Lau, Schneider, geboren am 13. April 1843 zu Jassy, Landstreichen, derselbe,
Karl Hackenberg,
Schuhmachergeselle,
Rumänien, ortsangehörig ebendaselbst,
wohnhaft zuletzt in Königsberg i. Pr.,
geboren am 9. Januar 1865 zu Teschen,
Oesterreichisch= Schlesien, ortsangehörig
zu Sandhübel, Bezirk Freiwaldau,
ebendaselbst,
Bedrohung, Landstrei-
chen und Betteln,
Königlich preußischer Re-
ierungs = Präsident zu
Oppeln,
29. Dezember
v. J.
16. November
v. J.