Reichstag . 10. Sizung . Dienstag den 13. Dezember 1887 .
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( A ) Agrarier entpuppen . Wenn ich schlecht dabei weggekommen
bin , daß ich mir einbildete , daß es gut sein müßte , wenn
man Geld hineinsteckte , war es meine Schuld . Ich habe
aber gesehen , daß mitunter die Landwirthe thöricht sind ,
welche solche Dinge blind mitmachen , ohne sich zu überlegen ,
ob eine solche Melioration eine Gewähr der Rente in sich
trägt . Ich glaube , daß manche Landwirthe noch auf diesem
Gebiete etwas lernen könnten .
Was das andere uns vorgelegte Material betrifft , so
kann ich nur sagen : es war nach keiner Richtung hin derart ,
daß in Bezug auf einen größeren Strich unseres deutschen
Vaterlandes der Beweis eines vorhandenen Nothstandes der
Landwirthschaft erbracht sein könnte . Die offiziellen Enqueten ,
das Große ? Die Währungsfrage !
Nun , da sind ( C )
wir ja glücklicherweise noch die Anhänger der Regierung , und
Sie sind die Chefs der Opposition .
Meine Herren , ich könnte noch aus der Kommission eine
Reihe von Thatsachen anführen , welche frappirend wirkten ;
eine oder zwei möchte ich nur noch zum Schluß erwähnen .
Es wurde in der Kommission von einem lebhaften Anhänger
der Getreidezölle ausdrücklich hervorgehoben , daß es der
Zweck dieser Vorlage sei , das Getreide und somit auch das
Brod zu vertheuern .
-
( Widerspruch rechts . )
Und auch das Brod zu vertheuern ! Aber , meine Herren ,
z . B. die viel verachtete in Baden , hat Ihnen das Gegen das können Sie doch nicht in Abrede stellen .
theil bewiesen ; sie hat auch bewiesen , daß der kleine Besizer
in der That ein Interesse an dem Zoll nicht hat , weil er
( Ja wohl ! rechts . )
Stellen Sie in Abrede ? Ja , dann sagen Sie es doch
mehr zukauft , als er verkauft . Wenn Sie die Zollpolitik
auf diesem Wege fortseken , dann werden Sie die mit Ihrem Namen hier laut .
Verbindung mit dem Auslande erschweren ;
-
ich
habe es sehr bedauert , daß Herr Dr. Windthorst ,
der doch sonst so sehr für die möglichst innige Verbindung
mit Desterreich ist auf politischem Gebiete , nicht zu der Er
wägung kommt , daß diese Zollpolitik auf die Dauer eine
Gefahr ist für ein freundschaftliches , wenigstens ein so inniges
Verhältniß zwischen uns und Desterreich , wie wir alle es
lebhaft wünschen . Eine gewisse Bitterkeit ist das nothwendige
Resultat eines solchen Zollkrieges , und wir können nur hoffen ,
daß die Umkehr bei uns so schnell kommt , daß von den
freundschaftlichen Gefühlen , die die Völker gegenseitig , Gott
sei Dank , für einander haben , nichts abgebröckelt wird durch
diese Zollpolitik , bei welcher jeder dem anderen die tiefsten
Wunden zu schlagen versucht .
Herr von Mirbach hat uns schon gesagt : helfen wird
auch ein Zoll unserer östlichen Landwirthschaft nicht , - etwas
lindern , ein klein wenig , aber auch nur dann , wenn er
also ich nehme an , wenn es 6 Mark
( B ) ordentlich hoch ist
-
-
sind . Wenn Sie nun aber so zu der Sache stehen ,
warum denn dieses ganze Würfelspiel , warum dieses Wagniß ?
Ist denn die Stimmung in den agrarischen Kreisen des
Landes wirklich so , daß Sie nicht mehr wagen , nach Hause
zu kommen , wenn Sie nicht mindestens 6 oder 5 Mark
höheren Zoll den Herren vorlegen können ? Ich glaube das
nicht . Die Stimmung in den landwirthschaftlichen Kreisen
ist eine künstlich gemachte
( oho ! rechts ) ,
- zum allergrößten Theil ; es ist doch der deutlichste Beweis
dafür , wenn mit dem Aufwand von Mühe es nur gelungen
ist , 160- oder 170 000 Unterschriften für die Petitionen zu
finden . Da können Sie wahrhaftig nicht sagen , daß das
eine elementare , alles mit sich reißende Stimmung ist ! Das
ist künstlich gemacht ! Die Anschauungen , wie sie sind , werden
Sie unter anderen auch aus dem ersehen haben , was ich
Ihnen vorgelesen habe .
Der Herr Abgeordnete von Mirbach hat mich in Bezug
auf einen Punkt mißverstanden , - das wollte ich hier gleich
noch unter uns erledigen . Als er von den nothwendigen
Steuerreformen sprach , machte ich einen Einwurf ; der hatte
aber eine andere Bedeutung , als er meinte . Herr von Mirbach
erinnerte uns an die Stempelabgabe . Daß sie in ungerechter
Weise den Grundbesik drückt , ist auch meine Meinung ,
und wir haben seit langer Zeit gestrebt eine Reform des
Stempelgesezes herbeizuführen . Als wir 1885 bei der Zolltarifnovelle
waren , habe ich hier eine Aeußerung des Herrn
von Mirbach verlesen , wonach er das für eine Kleinigkeit
erklärte .
( Zuruf des Abgeordneten Freiherrn von Mirbach . )
- Ist auch eine Kleinigkeit ? Also mit solchen Kleinig
keiten soll der Landwirthschaft geholfen werden ?! Was ist denn
-
-
( Zurufe . )
Also Herr von Rauchhaupt sagt , daß das Brod nicht
vertheuert werde , wenn das Getreide vertheuert wird . Der
frühere Finanzminister Camphausen hat einmal bei einer
Debatte im Abgeordnetenhause unter Zustimmung desselben
Herrn von Rauchhaupt - denke ich - gesagt - es war ,
wie ich glaube , bei der Aufhebung der Schlacht- und Mahlsteuer-
: darüber ist doch überhaupt kein Steit mehr möglich
unter volkswirthschaftlich gebildeten und wissenden
Männern , daß der Preis des Getreides Einfluß habe
auf die Preise des Brodes . Das war vollständig selbst =
verständlich . Sie haben uns ja dabei geholfen : ich habe
1873 mit Herrn Elsner von Gronow , dem Erfinder und
Hauptvertreter der agrarischen Bewegung , den Antrag auf
Aufhebung der Mahl- und Schlachtsteuer eingebracht , und ich
rechne es uns beiden zum Ruhme an , daß unser Antrag als
Gesek in die Gesezsammlung aufgenommen worden ist .
( Zuruf . )
- Herr Elsner von Gronow mit mir zusammen ! Ach , meine
Herren , dafür haben Sie ja jekt gar keine Empfindung mehr .
( Heiterkeit . )
Also einer der Herren in der Kommission sagte : es
soll das Brod vertheuert werden ; das werde auch für
die Arbeiter gut sein , die bekanntlich immer in diejenigen
Gegenden gehen , wo das Brod am theuersten sei .
Das ist
ein bezeichnender Ausspruch . Was soll man dazu sagen ?
Und ein anderer Herr , der vielleicht heute noch zum
Wort kommen wird , sagte , er sei eigentlich einem Kompromiß
auf 5 Mark geneigt ; aber nachdem er einen Mann , der der
größte Getreidehändler in Mitteldeutschland sei , gesprochen ,
müsse er sagen , er sei jest ganz energisch für 6 Mark ; denn
dieser Mann , der ein prinzipieller Freihändler sei , habe ihm
gesagt : „ Ich bin gegen jeden Zoll ; aber wenn Sie einen Zoll
auflegen , dann ordentlich ! denn das hilft gar nichts , wenn
Sie sich da noch zieren , u . f . w . " - In Folge dessen war
der Herr Abgeordnete vollständig aufgeklärt , und wir werden
ja sehen , ob er heute noch so denkt , ob die Erkenntniß lange
gedauert hat , die jener prinzipielle Freihändler ihm beigebracht
hat . Ich erlaubte mir die Anfrage , ob er diesen größten
Getreidehändler auch befragt hätte , wie viel Getreide er auf
Lager habe ; denn daraus könne man vielleicht eine Erklärung
für die Entschiedenheit seiner Gesinnung entnehmen .
Meine Herren , wir werden ja jekt über die Vorlage
abstimmen , und ich habe daher nicht die Absicht , Sie weiter
mit Details zu behelligen . Ich kann nur sagen : ich wünschte ,
daß der Boden für eine Agitation , wie sie allerdings jekt
entstehen wird , uns entzogen würde . Ich kann insbesondere
dem Herrn Abgeordneten von Bennigsen versichern , daß ich
viel darum gäbe , wenn es uns heute gelänge , die ganze Vor =
( D )
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