Full text : Verhandlungen des Reichstags. 101. Band. (101)

Reichstag  .  10.  Sizung  .  Dienstag  den  13.  Dezember  1887  .
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(  A  )  Agrarier  entpuppen  .  Wenn  ich  schlecht  dabei  weggekommen
bin  ,  daß  ich  mir  einbildete  ,  daß  es  gut  sein  müßte  ,  wenn
man  Geld  hineinsteckte  ,  war  es  meine  Schuld  .  Ich  habe
aber  gesehen  ,  daß  mitunter  die  Landwirthe  thöricht  sind  ,
welche  solche  Dinge  blind  mitmachen  ,  ohne  sich  zu  überlegen  ,
ob  eine  solche  Melioration  eine  Gewähr  der  Rente  in  sich
trägt  .  Ich  glaube  ,  daß  manche  Landwirthe  noch  auf  diesem
Gebiete  etwas  lernen  könnten  .
Was  das  andere  uns  vorgelegte  Material  betrifft  ,  so
kann  ich  nur  sagen  :  es  war  nach  keiner  Richtung  hin  derart  ,
daß  in  Bezug  auf  einen  größeren  Strich  unseres  deutschen
Vaterlandes  der  Beweis  eines  vorhandenen  Nothstandes  der
Landwirthschaft  erbracht  sein  könnte  .  Die  offiziellen  Enqueten  ,

das  Große  ?  Die  Währungsfrage  !
Nun  ,  da  sind  (  C  )
wir  ja  glücklicherweise  noch  die  Anhänger  der  Regierung  ,  und
Sie  sind  die  Chefs  der  Opposition  .
Meine  Herren  ,  ich  könnte  noch  aus  der  Kommission  eine
Reihe  von  Thatsachen  anführen  ,  welche  frappirend  wirkten  ;
eine  oder  zwei  möchte  ich  nur  noch  zum  Schluß  erwähnen  .
Es  wurde  in  der  Kommission  von  einem  lebhaften  Anhänger
der  Getreidezölle  ausdrücklich  hervorgehoben  ,  daß  es  der
Zweck  dieser  Vorlage  sei  ,  das  Getreide  und  somit  auch  das
Brod  zu  vertheuern  .

-

(  Widerspruch  rechts  .  )

Und  auch  das  Brod  zu  vertheuern  !  Aber  ,  meine  Herren  ,
z  .  B.  die  viel  verachtete  in  Baden  ,  hat  Ihnen  das  Gegen  das  können  Sie  doch  nicht  in  Abrede  stellen  .
theil  bewiesen  ;  sie  hat  auch  bewiesen  ,  daß  der  kleine  Besizer
in  der  That  ein  Interesse  an  dem  Zoll  nicht  hat  ,  weil  er

(  Ja  wohl  !  rechts  .  )

Stellen  Sie  in  Abrede  ?  Ja  ,  dann  sagen  Sie  es  doch

mehr  zukauft  ,  als  er  verkauft  .  Wenn  Sie  die  Zollpolitik
auf  diesem  Wege  fortseken  ,  dann  werden  Sie  die  mit  Ihrem  Namen  hier  laut  .
Verbindung  mit  dem  Auslande  erschweren  ;

-

ich

habe  es  sehr  bedauert  ,  daß  Herr  Dr.  Windthorst  ,
der  doch  sonst  so  sehr  für  die  möglichst  innige  Verbindung
mit  Desterreich  ist  auf  politischem  Gebiete  ,  nicht  zu  der  Er
wägung  kommt  ,  daß  diese  Zollpolitik  auf  die  Dauer  eine
Gefahr  ist  für  ein  freundschaftliches  ,  wenigstens  ein  so  inniges
Verhältniß  zwischen  uns  und  Desterreich  ,  wie  wir  alle  es
lebhaft  wünschen  .  Eine  gewisse  Bitterkeit  ist  das  nothwendige
Resultat  eines  solchen  Zollkrieges  ,  und  wir  können  nur  hoffen  ,
daß  die  Umkehr  bei  uns  so  schnell  kommt  ,  daß  von  den
freundschaftlichen  Gefühlen  ,  die  die  Völker  gegenseitig  ,  Gott
sei  Dank  ,  für  einander  haben  ,  nichts  abgebröckelt  wird  durch
diese  Zollpolitik  ,  bei  welcher  jeder  dem  anderen  die  tiefsten
Wunden  zu  schlagen  versucht  .
Herr  von  Mirbach  hat  uns  schon  gesagt  :  helfen  wird
auch  ein  Zoll  unserer  östlichen  Landwirthschaft  nicht  ,  -  etwas
lindern  ,  ein  klein  wenig  ,  aber  auch  nur  dann  ,  wenn  er
also  ich  nehme  an  ,  wenn  es  6  Mark
(  B  )  ordentlich  hoch  ist

-

-

sind  .  Wenn  Sie  nun  aber  so  zu  der  Sache  stehen  ,
warum  denn  dieses  ganze  Würfelspiel  ,  warum  dieses  Wagniß  ?
Ist  denn  die  Stimmung  in  den  agrarischen  Kreisen  des
Landes  wirklich  so  ,  daß  Sie  nicht  mehr  wagen  ,  nach  Hause
zu  kommen  ,  wenn  Sie  nicht  mindestens  6  oder  5  Mark
höheren  Zoll  den  Herren  vorlegen  können  ?  Ich  glaube  das
nicht  .  Die  Stimmung  in  den  landwirthschaftlichen  Kreisen
ist  eine  künstlich  gemachte

(  oho  !  rechts  )  ,

-  zum  allergrößten  Theil  ;  es  ist  doch  der  deutlichste  Beweis
dafür  ,  wenn  mit  dem  Aufwand  von  Mühe  es  nur  gelungen
ist  ,  160-  oder  170  000  Unterschriften  für  die  Petitionen  zu
finden  .  Da  können  Sie  wahrhaftig  nicht  sagen  ,  daß  das
eine  elementare  ,  alles  mit  sich  reißende  Stimmung  ist  !  Das
ist  künstlich  gemacht  !  Die  Anschauungen  ,  wie  sie  sind  ,  werden
Sie  unter  anderen  auch  aus  dem  ersehen  haben  ,  was  ich
Ihnen  vorgelesen  habe  .
Der  Herr  Abgeordnete  von  Mirbach  hat  mich  in  Bezug
auf  einen  Punkt  mißverstanden  ,  -  das  wollte  ich  hier  gleich
noch  unter  uns  erledigen  .  Als  er  von  den  nothwendigen
Steuerreformen  sprach  ,  machte  ich  einen  Einwurf  ;  der  hatte
aber  eine  andere  Bedeutung  ,  als  er  meinte  .  Herr  von  Mirbach
  erinnerte  uns  an  die  Stempelabgabe  .  Daß  sie  in  ungerechter
  Weise  den  Grundbesik  drückt  ,  ist  auch  meine  Meinung  ,
und  wir  haben  seit  langer  Zeit  gestrebt  eine  Reform  des
Stempelgesezes  herbeizuführen  .  Als  wir  1885  bei  der  Zolltarifnovelle
  waren  ,  habe  ich  hier  eine  Aeußerung  des  Herrn
von  Mirbach  verlesen  ,  wonach  er  das  für  eine  Kleinigkeit

erklärte  .

(  Zuruf  des  Abgeordneten  Freiherrn  von  Mirbach  .  )
-  Ist  auch  eine  Kleinigkeit  ?  Also  mit  solchen  Kleinig
keiten  soll  der  Landwirthschaft  geholfen  werden  ?!  Was  ist  denn

-

-

(  Zurufe  .  )

Also  Herr  von  Rauchhaupt  sagt  ,  daß  das  Brod  nicht
vertheuert  werde  ,  wenn  das  Getreide  vertheuert  wird  .  Der
frühere  Finanzminister  Camphausen  hat  einmal  bei  einer
Debatte  im  Abgeordnetenhause  unter  Zustimmung  desselben
Herrn  von  Rauchhaupt  -  denke  ich  -  gesagt  -  es  war  ,
wie  ich  glaube  ,  bei  der  Aufhebung  der  Schlacht-  und  Mahlsteuer-
  :  darüber  ist  doch  überhaupt  kein  Steit  mehr  möglich
  unter  volkswirthschaftlich  gebildeten  und  wissenden
Männern  ,  daß  der  Preis  des  Getreides  Einfluß  habe
auf  die  Preise  des  Brodes  .  Das  war  vollständig  selbst  =
verständlich  .  Sie  haben  uns  ja  dabei  geholfen  :  ich  habe
1873  mit  Herrn  Elsner  von  Gronow  ,  dem  Erfinder  und
Hauptvertreter  der  agrarischen  Bewegung  ,  den  Antrag  auf
Aufhebung  der  Mahl-  und  Schlachtsteuer  eingebracht  ,  und  ich
rechne  es  uns  beiden  zum  Ruhme  an  ,  daß  unser  Antrag  als
Gesek  in  die  Gesezsammlung  aufgenommen  worden  ist  .

(  Zuruf  .  )

-  Herr  Elsner  von  Gronow  mit  mir  zusammen  !  Ach  ,  meine
Herren  ,  dafür  haben  Sie  ja  jekt  gar  keine  Empfindung  mehr  .

(  Heiterkeit  .  )

Also  einer  der  Herren  in  der  Kommission  sagte  :  es
soll  das  Brod  vertheuert  werden  ;  das  werde  auch  für
die  Arbeiter  gut  sein  ,  die  bekanntlich  immer  in  diejenigen
Gegenden  gehen  ,  wo  das  Brod  am  theuersten  sei  .
Das  ist
ein  bezeichnender  Ausspruch  .  Was  soll  man  dazu  sagen  ?
Und  ein  anderer  Herr  ,  der  vielleicht  heute  noch  zum
Wort  kommen  wird  ,  sagte  ,  er  sei  eigentlich  einem  Kompromiß
auf  5  Mark  geneigt  ;  aber  nachdem  er  einen  Mann  ,  der  der
größte  Getreidehändler  in  Mitteldeutschland  sei  ,  gesprochen  ,
müsse  er  sagen  ,  er  sei  jest  ganz  energisch  für  6  Mark  ;  denn
dieser  Mann  ,  der  ein  prinzipieller  Freihändler  sei  ,  habe  ihm
gesagt  :  „  Ich  bin  gegen  jeden  Zoll  ;  aber  wenn  Sie  einen  Zoll
auflegen  ,  dann  ordentlich  !  denn  das  hilft  gar  nichts  ,  wenn
Sie  sich  da  noch  zieren  ,  u  .  f  .  w  .  "  -  In  Folge  dessen  war
der  Herr  Abgeordnete  vollständig  aufgeklärt  ,  und  wir  werden
ja  sehen  ,  ob  er  heute  noch  so  denkt  ,  ob  die  Erkenntniß  lange
gedauert  hat  ,  die  jener  prinzipielle  Freihändler  ihm  beigebracht
hat  .  Ich  erlaubte  mir  die  Anfrage  ,  ob  er  diesen  größten
Getreidehändler  auch  befragt  hätte  ,  wie  viel  Getreide  er  auf
Lager  habe  ;  denn  daraus  könne  man  vielleicht  eine  Erklärung
für  die  Entschiedenheit  seiner  Gesinnung  entnehmen  .
Meine  Herren  ,  wir  werden  ja  jekt  über  die  Vorlage
abstimmen  ,  und  ich  habe  daher  nicht  die  Absicht  ,  Sie  weiter
mit  Details  zu  behelligen  .  Ich  kann  nur  sagen  :  ich  wünschte  ,
daß  der  Boden  für  eine  Agitation  ,  wie  sie  allerdings  jekt
entstehen  wird  ,  uns  entzogen  würde  .  Ich  kann  insbesondere
dem  Herrn  Abgeordneten  von  Bennigsen  versichern  ,  daß  ich
viel  darum  gäbe  ,  wenn  es  uns  heute  gelänge  ,  die  ganze  Vor  =

(  D  )

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