Full text : Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

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men,  sind  zu  melden,  sofern  ihr  Aufenthalt  auf
mehr  als  1  Mt.,  bei  Familienbesuchen  auf  mehr
als  3  Mte  berechnet  ist  oder  nachträglich  erstreckt
wird;  für  öff.  oder  priv.  Krankenanst.  gilt  dies
nicht.  Wer  dauernd  an  mehreren  Orten  Wohnungen
  zu  abwechselnder  Benützung  unterhaält,  ist
an  jedem  Ort  an=  und  abzumelden.  Die  Unterbringung
  von  Militärpers.  in  Kasernen  usw.,  die
Verwahrung  von  Untersuchungs=  und  Strafgefangenen
  in  Gefängnissen  und  ähnl.  unterliegt
der  Meldepfl.  nicht;  Landjäger  gelten  hier  nicht
als  Militärpers.  Für  jede  Pers.  ist  ein  bes.  Vordruck
  zu  verwenden,  doch  können  Ehefrauen  und
Kinder  zusammen  mit  dem  Ehemann,  dem  Vater
oder  der  Mutter  gemeldet  werden,  es  dürfen  aber
auch  in  diesem  Fall  nur  Pers.  mit  gleichem
Familiennamen  in  eine  Meldung  ausgenommen
werden.  —  Die  Meldefrist  beträgt  3  Tage,
beim  Wegzug  hat  aber  die  Abmeldung  vor  dieser
zu  erfolgen.  —  Melde=  und  auskunftspflichtig
  ist  i.  d.  R.  der  Umziehende,  außer
dem  Mieter  ist  auch  der  Vermieter  meldepflichtig,
  für  die  in  einen  Haushaltsverband  aufgenommenen
  Familienmitglieder,  Kostkinder,  Pensionäre,
  Dienstboten,  Lehrlinge,  Handlungs=  und
Gewerbegehilfen  und  sonstigen  Angestellten,  sowie
für  die  in  eine  öff.  oder  priv.  Anstalt  aufgenommenen
  oder  darin  angestellten  Pers.  ist  der  Haushalts-=
  oder  Anstaltsvorstand  allein  meldepflichtig;
  mehrere  für  die  gleiche  Wohnungsänderung
  meldepfl.  Pers.  können  gemeinsame  Meldung
erstatten.  Die  oben  gen.  Auskunftspfl.  liegt  für
Familienmitgl.  dem  Familienhaupt,  sonst  dem
ges.  Vertreter  einer  anziehenden  Pers.  ob,  wenn
diese  wegen  jungendl.  Alters,  Geisteskrankheit  oder
dal.  zu  ihrer  Erfüllung  unfähig  ist.  —  Wirte
und  andere  Personen,  die  gewerbsmäßig  Gäste  beherbergen,
  haben  über  die  bei  ihnen  übernachtenden
Pers.  fortlaufende  Verzeichnisse  zu  führen,
worin  der  Tag  der  Aufnahme  und  der  Abreise,
der  Name,  der  Stand  oder  Beruf  und  der  Wohnort
  jedes  Uebernachtenden  einzutragen  sind.  Die
Gäste  haben  die  hiezu  erforderliche  Auskunft  wahrheitsgemäß
  zu  erteilen.  Verzeichnisse  oder  Auszüge
  daraus  sind  der  Ortspol  Beh.  vorzulegen,  mindestens
  2  Jahre  lang  aufzubewahren  und  bei  Geschäftswechsel
  dem  neuen  Inhaber,  bei  Geschäftsaufgabe
  der  Ortspoliz  Beh.  zu  übergeben.  Den
Ortspol  Beh.  bleibt  vorbehalten,  bei  bestehendem
örtlichem  Bedürfnis  gemäß  Art.  15  Z.  2  Polstg.
durch  ortspol.  Vorschr.  weitere  Bestimmungen  zu
treffen.  —  3.  Meldedienst.  Die  Ortspolizeibehörden
haben  den  Meldepfl.  Vordrucke  für  die  Meldungen
zur  Verfügung  zu  stellen.  Sie  haben  darauf  zu
halten,  daß  die  Meldungen  erstattet  werden;  sie
haben  alle  aus  anderen  Anlässen  bei  der  Gde  Beh.
einkommenden  Nachrichten  über  Wohnungsänderungen
  hiefür  nutzbar  zu  machen  und  auch  sonst
auf  geeignete  Weise  Nachprüfungen  der  Einhaltung
der  Meldevorschr.  zu  veranstalten.  Für  Vorlegung
der  Fremdenlisten  sind  regelmäßige  Fristen  zu  bestimmen.
  Mündlich  find  Meld.  zulässig,  wenn
eren  Inhalt  sofort  in  ein  Einwohnerverzeichnis
eingetragen  wird.  Ueber  die  Meld.  sind  weg- 



Meldewesen.

ziehenden  Pers.  von  Amts  wegen,  im  übrigen  auf
Ansuchen  unentgeltliche  Bescheinigungen  auszustellen
  und  u.  U.  den  Meldenden  auf  deren  Kosten
zuzusenden.  Bei  sicherheits=  oder  armenpolizeil.
Bedenken  gegen  den  Anzug  einer  Pers.  in  einer
Gde  ist  für  eine  Beschlußfassung  des  Gderats  oder
der  Ortsarmenbeh.  zu  sorgen,  Anmeldebescheinigung
  darf  aber  nicht  verweigert  werden.  Die
Meldebeh.  des  früheren  Wohnorts  eines  Anziehenden
  ist  von  dessen  Anzug  zu  benachrichtigen,
wenn  anzunehmen  ist,  daß  sie  von  dem  neuen
Wohnort  nicht  unterrichtet  ist,  also  insbes.,  wenn
der  Anziehende  keine  Abmeldebescheinigung  oder
eine  solche  vorlegt,  die  keine  oder  eine  andere
Gde  als  neuen  Wohnort  bezeichnet.  Die  Meldebeh.
  des  früheren  Wohnorts  hat  über  etwaige
wesentliche  Unrichtigkeiten  der  Anmeldung  Mitteilung
  zu  machen.  Bei  Anziehenden,  die  eine
Abmeldebescheinigung  mit  Berufung  darauf  nicht
vorlegen,  daß  sie  von  einem  außerdeutschen  Orte
herkommen,  an  dem  eine  solche  nicht  zu  erlangen
sei,  ist  die  Prüfung  der  persönl.  Verhältnisse  mit
bes.  Sorgfalt  vorzunehmen.  —  Das  Verlangen
nach  Auskunft  ist  nicht  über  das  im  einzelnen
  Fall  gebotene  Maß  auszudehnen.  Ueber  die
Fähigkeit  einer  anziehenden  Pers.,  den  Lebensunterhalt
  für  sich  und  ihre  unterhaltungsberechtigten
  Angehörigen  zu  bestreiten,  ist  nur  im
Zweifelsfalle  Aufschluß  zu  verlangen.  Nachweis
über  Besitz  eines  Unterstützungswohnsitzes  kann
nicht  gefordert  werden.  Bei  dem  Anzug  eincs  in
das  militärpflichtige  Alter  eingetretenen
Deutschen  ist  stets  Nachweis  über  dessen
Militärpflicht  und  deren  Erfüllung  zu  fordern.
  —  Die  Meld.  sind  in  solcher  Ordnung  aufzubewahren,
  daß  sämtliche  Meld.  über  eine
und  dieselbe  Pers.  jederzeit  leicht  und  schnell
aufzufinden  sind.  Melbd  über  Weggezogene  oder
Verstorbene  sind  auszuscheiden  und  in  besonderer
Sammlung  mind.  10  Jahre  lang  aufzubewahren.
Wird  ein  Ein  wohnerverzeichnis  in  Form
einer  Sammlung  loser  Personalakten  geführt,  in
das  der  volle  Inhalt  aller  Wohnungsmeldungen
übertragen  wird,  so  dürfen  die  Wohn  Anmeldungen
nach  der  zeitlichen  Reihenfolge  ihres  Anfalls  geordnet
  aufbewahrt  und  ohne  Ausscheidung  der
Meld.  über  Weggezogene  oder  Verstorbene  jeweils
nach  mind.  10jähriger  Aufbewahrung  vernichtet
werden.  —  Den  Gden  wird  die  Führung  von
Einwohnerverzeichnissen  in  Form  von
Sammlungen  loser  Personalakten  empfohlen,  in
denen  mind.  alle  über  16  Jahre  alte  Einw.  unter
Angabe  der  Vor=  und  Zunamen,  des  Standes
oder  Berufs,  des  Geburtstags  und  -Orts,  des
Familenstandes,  der  Religion,  der  Staatsangehörigkeit,
  sowie  der  Wohnungsänderungen  (Anzug,
Umzug,  Wegzug)  verzeichnet  und  alle  Weggezogenen
oder  Verstorbenen  (unter  Ausscheidung  der  Personalkarte)
  abgeschrieben  werden  sollten.  —  Den
Ersuchen  inländ.  Beh.  um  Auskunft  auf  Grund
der  Meldeakten  ist  ohne  weiteres  zu  us  or
private  Wohnungsanfragen  sind  zu  beantworten,
oweit  ein  berechtigtes  Interesse  des  Anfragenden
argetan  erscheint.  Ueber  Anfragen  ausländ.  Beh.