—  403  —

82.

(1)  Die  Verpflichtung  zur  Reinigung  und  Desinfektion  liegt  in  bezug  auf  die
Eisenbahnwagen  und  die  zu  ihnen  gehörigen  Gerätschaften  (§  1  Absatz  1  und  2)  derjenigen
Eisenbahnverwaltung  ob,  in  deren  Bereiche  die  Entladung  stattfindet.  Erfolgt  diese  im
Auslande,  so  ist  zur  Desinfektion  diejenige  deutsche  Eisenbahnverwaltung  verpflichtet,
deren  Bahn  von  den  Wagen  bei  der  Rückkehr  in  das  Reichsgebiet  zuerst  berührt  wird.

(2)  Denjenigen  Eisenbahnverwaltungen,  deren  Betrieb  auf  einer  im  Auslande
belegenen  Station  endet,  kann  von  der  Regierung  des  deutschen  Grenzstaats  gestattet
werden,  die  Desinfektion  der  Wagen  im  Auslande  vorzunehmen,  sofern  genügende  Sicherheit
für  eine  ordnungsmäßige  Ausführung  geboten  wird.

(3)  Sofern  vom  Bundesrate  nicht  weitergehende  Ausnahmen  für  den  Verkehr  mit
dem  Auslande  zugelassen  sind,  ist  eine  nochmalige  Reinigung  der  im  Auslande  gereinigten
Wagen  bei  der  Rückkehr  in  das  Reichsgebiet  nicht  erforderlich,  wenn  die  Reinigung  im
Auslande  derart  bewirkt  wurde,  daß  alle  von  der  Geflügelbeförderung  herrührenden
Verunreinigungen  vollständig  beseitigt  sind;  die  Wagen  sind  in  solchem  Falle  nur  der
eigentlichen  Desinfektion  zu  unterwerfen.

83.

Die  in  den  Ausführungsbestimmungen  zum  Reichsgesetze  vom  26.  Februar  1876
über  die  Beseitigung  von  Ansteckungsstoffen  bei  Viehbeförderungen  auf  Eisenbahnen  vom
16.  Juli  1904  in  den  §§  4,  5,  6  Absatz  1  bis  4,  §7  Absatz  1  und  2,  88  11,  12
und  13  getroffenen  Festsetzungen  über  das  Verfahren,  über  Ort  und  Zeit  der  Desinfektion,
  über  die  Höhe  der  Gebühren,  über  die  Beaufsichtigung  der  Desinfektionsarbeiten
und  über  die  Kontrolleinrichtungen  gelten  auch  für  die  der  Desinfektion  unterliegenden
Geflügelwagen  mit  folgenden  Abweichungen:

1.  Die  im  8  7  Absatz  2  unter  b  vorgeschriebene  Art  der  Desinfektion  ist  in  Fällen
einer  wirklichen  Infektion  des  Wagens  durch  Geflügelcholera  oder  Hühnerpest
oder  des  dringenden  Verdachts  einer  solchen  Infektion  anzuwenden,  und  zwar  in
der  Regel  nur  auf  Anordnung  der  zuständigen  Polizeibehörde,  ohne  solche  Anordnung
  jedoch  auch  dann,  wenn  die  Bahnbeamten  von  Umständen  Kenntnis  erlangen,
  die  es  zweifellos  machen,  daß  eine  Infektion  des  Wagens  durch  Geflügelcholera
  oder  Hühnerpest  vorliegt,  oder  die  den  dringenden  Verdacht  einer  solchen
Infektion  begründen.  Der  Landes-Polizeibehörde  bleibt  vorbehalten,  die  verschärfte
  Desinfektion  auch  in  anderen  Fällen  anzuordnen,  wenn  sie  es  zur  Verhütung
  der  Verschleppung  der  Seuchen  für  unerläßlich  erachtet.

2.  Für  die  der  eigentlichen  Desinfektion  vorangehende  oder  ohne  Rücksicht  auf  sie  vor-1804.
  63