Full text : Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1812. (8) 

1433

Koͤniglich-Baierisches

1434

Regierungsblatt.

 

XLV.  Stuck.  Muͤnchen,  Mittwoch  den  19.  August  1812.

 

Bekanntmachungen.

(Privilegium  fuͤr  die  elastischen  Papier-Steintafeln
  der  Gebruͤder  Scherer  zu  Dinkelsbühl
  betreffend.)

Wir  Maxlmillan  Joseph,
von  Gotees  Gnaden  König  von  Balern.

ir  sinden  Uns  durch  das,  von  der  mathematisch-physikalischen
  Klasse  Unserer  Akademie
  der  Wissenschaften,  abgegebene  Gutachten
  über  die  Gemeinnüzigkeit  der  von
den  Gebrüdern  Joseph  und  Anton  Scherer
  zu  Dinkelsbühl  im  Rezat-Kreise,  vervollkommneten
  elastischen  Papier-Steintafeln,
  bewogen,  denselben  ihrer  gestellten
  Bitte  gemäß,  hiermit  das  persönliche
Privilegium  zur  ausschließenden  Verfertigung
  und  zum  alleinigen  Verkaufe  dieser
elastischen  Sreintafeln,  auf  sechs  Jahre
zu  ertheilen.

Den  sämtlichen  Einwohnern  Unseres
Reiches  verbieten  Wir  deshalb,  bei  Vermeidung
  der  Konfiskation,  und  bei  elner
Strafe  von  Ein  hundert  Dukaten,
wovon  die  eine  Hälste  dem  Aerar  und  die
andere  Hälfte  den  rechemäßigen  Verfertigern
  und  Verkäufern  zufallen  solle,  ohne
deren  Einwilligung  diese  elastischen  Papier=Steintafeln

  unter  irgend  einer  Form  nachzumachen
  oder  zu  verkaufen;  oder  die  Nachmachung
  und  den  Verkauf  derselben  zu  begünstigen;
  auch  sollen  dergleichen  im  Auslande
  verfertigten  Papier-Sceintafeln  bei
gleicher  Strafe  nicht  in  Unsern  Staaten  eingeführt
  werden.

Wir  befehlen  allen  Obrigkeiten  Unseres
Reiches,  die  Gebrüder  Scherer  in  der
Ausübung  ihres  ausschließlichen  Privilegiums
  krftigst  zu  schüzen,  und  lassen  solches
  durch  Unser  Regierungsblate  zur  allgemeinen
  Nachachtung  bekanne  machen.

München  den  al.  Juli  1812.
Aus  Seiner  Majestät  des  Kbnigs  Spezial-Vollmachr.

Graf  von  Montgelas.
Auf  kdulglichen  allerhöchsten  Befehl
der  General-Sekrerär
F.  Kobell.

 

(Die  Jeugnisse  über  die  bauliche  Unterhaltung
der  Pfarr=  und  Benefizial-Gebäude  betrefsend.)
In  der  Verordnung  vom  g.  Dezember
vorigen  Jahrs,  im  Betresffe  der  baulichen
Um#erhaltung  der  Pfarr=  und  Beneftzial-Gebäude
  (Rggsbl.  LXXIX.  Stück,  Seite
1818  2c.)  ist  als  allgemeines  Requisit  für
die  Beförderungs;  und  Versezungs-Gesuche-(99)