Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887. (15)

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Abgabensatze  240  Mark,  nach  dem  höheren  Abgabensatze  aber  336  Mark  beträgt.  Die  Berechnung

  der  Zeit  für  den  abgabefreien  Lutterabtrieb  stellt  sich  hier  wie  folgt:  4  Maischabtriebe

geben  so  viel  Lutter,  als  zum  Abtriebe  einer  Füllung  derselben  Blase  nothwendig  ist,  und  zu
je  einem  Lutterabtriebe  sind  6  Stunden  erforderlich.  Sonach  treffen  auf  je  16  Stunden  Meischabtriebszeit
  6  Stunden  Lutterabtriebszeit  und  auf  64  Stunden  Maischabtriebszeit  24  Stunden
Lutterabtriebszeit.  Da  in  diesem  Beispiele  4  volle  Maischabtriebe  dem  letzten  Lutterabtriebe
vorhergehen  (vergl.  nächstfolgenden  Absatz),  so  dürfen  anstatt  20  Stunden  24  Stunden  für  die
Lutterabtriebe  angesetzt,  d.  h.  es  darf  am  letzten  Betriebstage  anstatt  12  Stunden  16  Stunden
abgetrieben  werden;  in  solchen  Fällen  ist  auf  S.  2,  letzte  Spalte,  des  Abfindungsplans  eine
bezügliche  Bemerkung  einzustellen.

Die  zu  einem  Lutterabtrieb  nothwendige  Zeit  kann  nur  insoweit  von  der  Gesammtzahl
der  Betriebsstunden  vorweg  in  Abzug  gebracht  werden,  als  so  viele  Maischabtriebe,  wie  zu

einer  Füllung  der  Blase  mit  Lutter  erforderlich  sind,  vorhergehen.  Für  überschießende  Maischabtriebe

  darf  abgabefreie  Zeit  zum  Luttern  nicht  in  Ansatz  gebracht  werden;  ausnahmsweise

kann  jedoch  das  einschlägige  Hauptamt  den  Abtrieb  des  übergebliebenen  Lutters  unmittelbar

nach  Beendigung  des  angemeldeten  Betriebes  in  unbedenklichen  Fällen  auf  besonderes  Ansuchen
abgabefrei  gestatten;  die  Verfügung  ist  dem  betreffenden  Abfindungsplan  beizulegen.

e)   Bei  der  vorstehend  erwähnten  Art  des  Betriebes  findet  der  Lutterabtrieb  innerhalb  der  angemeldeten
  Abfindungsperioden  statt.  Es  ist  aber  auch  gestattet,  den  Lutter  außerhalb  der  Abfindungsperioden
  abgabefrei  abzutreiben.

Für  diesen  Fall  gelten  folgende  besondere  Bestimmungen:

1.  Mit  dem  Abtreiben  des  Lutters  darf  erst  am  Tage  nach  dem  jeweilig  letzten  Maischabtriebe
begonnen  werden.  Der  abgabefreie  Lutterabtrieb  kann  jedoch  nach  Ablauf  einer  einzelnen
Abfindungsperiode  oder  nach  Ablauf  mehrerer  Abfindungsperioden  bezw.  der  gesammten
angemeldeten  Stoffabtriebszeit  erfolgen;  die  Anzahl  der  stattgehabten  Stoffabtriebe  kommt
hier  nicht  in  Betracht.

2.  Innerhalb  der  angemeldeten  Abfindungsperioden  dürfen  nur  Maischabtriebe  vorgenommen
werden  und  findet  ein  Abzug  abgabefreier  Lutterabtriebszeit  in  diesen  Fällen  nicht  statt.
Dagegen  darf  selbstverständlich  auch  außerhalb  der  Abfindungsperiode  keine  Maische  für  sich
oder  als  Zusatz  zum  Lutter  abgebrannt  werden.

3.  In  dem  Abfindungsplan  ist  anzugeben,  an  welchen  Tagen,  zu  welchen  Tageszeiten  (ob  Vormittag
  oder  Nachmittag)  und  innerhalb  wieviel  Stunden  des  Tages  der  Lutterabtrieb  stattfinden
  soll.

4.  Die  Berechnung  der  Abgabe  hat  in  der  vorstehend  unter  d  vorgeschriebenen  Weise  zu  erfolgen;
  dabei  sind  indeß  die  Lutterabtriebszeiten  in  allen  Fällen  und  namentlich  auch  dann
außer  Ansatz  zu  lassen,  wenn  für  den  Lutterabtrieb  mehr  Stunden,  als  nach  den  Normalabtriebszeiten
  vorgesehen,  verwendet  werden,  oder  wenn  Lutter  abgetrieben  wird,  obwohl
nach  Maßgabe  der  Normalabtriebsverhältnisse  auf  die  steuerpflichtige  Brennzeit  abgabefreie
Lutterabtriebszeit  nicht  treffen  würde.

5.  Ein  Brennereibesitzer,  welcher  diese  Betriebserleichterungen  mißbraucht,  kann  von  denselben,
unbeschadet  der  etwa  verwirkten  Strafe,  durch  das  zuständige  Hauptamt  für  die  Zukunft
ausgeschlossen  werden.

Soll  auf  einer  besonderen  Blase  gewient  werden,  so  muß  die  Zeit  des  Gebrauches  derselben
  bei  Abgabe  des  Abfindungsplans  besonders  deklarirt  werden,  und  ist  während  der
Dauer  der  Maischabtriebe  das  zur  zweiten  Blase  gehörige  Kühlrohr  vorschriftsmäßig  unter
Verschluß  zu  setzen;  in  unbedenklichen  Fällen  kann  jedoch  mit  hauptamtlicher  Genehmigung
der  gleichzeitige  Abtrieb  von  Maische  und  Lutter  zugelassen  werden.  

Soll  dem  Lutter  Maische  zugesetzt  werden,  so  kann  für  derartige  Lutterabtriebe  keine
abgabefreie  Brennzeit  bewilligt  werden,  vielmehr  ist,  vorbehaltlich  der  Bestimmungen  unter
a,  die  volle  deklarirte  Brennzeit  für  die  Abfindungssumme  in  Anrechnung  zu  bringen,  da
das  aus  Maische  und  Lutter  bestehende  Gemisch  hinsichtlich  der  Abgabepflicht  der  unvermischten
  Maische  völlig  gleichzuachten  ist.

f)   Ist  die  Brennvorrichtung,  wie  dies  z.  B.  bei  den  Pistorius'schen  und  vielen  anderen  Apparaten

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