Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887. (15)

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Anlage  E  2.

 

Für  Brennereien  aus  nichtmehligen  Stoffen.

 

 

Bezirk  der  Steuerhebestelle  Nummer   . . . .  des  Betriebs=Anmeldungsregisters.
Nummer   . . . .  des  Irventariums.  Nummer   . . . .  des  Heberegisters.
Monat……………  18………  

die  Brennerei
in  der………………
1.

Betriebsplan
für

Brennerei  des………………………    zu…………

...........................................................................  Straße   unter   der   Hausnummer………  und

..................  Kilometer  von  der  Hebestelle  entfernt.

 

Anleitung  für  den  Brennereibesitzer.

1.  Zu  dem  Betriebsplane  darf  nur  allein  das  von  der  Steuerhebestelle  zu  liefernde  Formular  benutzt  werden.
2.   Der  Betrieb  muß  für  einen  ganzen  Kalendermonat  im  voraus  angemeldet  werden,  es  mag  den  ganzen  Monat

hindurch  ununterbrochen  oder  nur  während  eines  Theils  desselben  gebrannt  werden.

3.   Der  Betriebsplan,  welcher  der  Hebestelle  mindestens  3  Tage  vor  dem  ersten  Brenntage  in  doppelter  Ausfertigung

eingereicht  werden  muß,  darf  für  die  Periode,  auf  welche  er  lautet,  in  der  Regel  nur  auf  Stoffe  zu  einem  und  demselben
  Steuersatze  gerichtet  sein.  Wer  für  die  ganze  angemeldete  Betriebszeit  den  betreffenden  höheren  Steuersatz
entrichtet,  ist  in  der  Wahl  der  bezüglichen  Stoffe  und  deren  Abwechselung  keiner  Beschränkung  unterworfen.

4.   Während  des  Zeitraums,  auf  welchen  der  Betriebsplan  lautet  und  so  lange  die  Brennerei  nicht  unter  Siegel  gelegt

worden  ist,  darf  in  der  Brennerei  kein  anderer,  als  der  in  dem  Betriebsplan  angegebene  Materialvorrath  vorhanden
  sein.

5.  Von  dem  Brennereibesitzer  sind  auf  der  zweiten  Seite  des  Formulars  die  Spalten  1  bis  10  und  auf  der  vierten

Seite  die  Spalten  1  bis  3  auszufüllen.  Die  hier  abzugebende  Betriebserklärung  muß  deutlich  geschrieben  und  es
darf  darin  nichts  abgeändert  oder  ausgestrichen  sein.  Auf  der  zweiten  Seite  am  Schlusse  ist  die  Betriebserklärung
mit  dem  Ortsnamen  und  Datum  zu  versehen  und  von  dem  Brennereibesitzer  durch  Unterschrift  zu  vollziehen.

6.  Mangelhaft  gefertigte  Betriebspläne  giebt  die  Hebestelle  sofort  zurück,  und  es  wird  in  solchen  Fällen  die  Einreichung

als  nicht  geschehen  betrachtet.

7.   Findet  sich  bei  der  Prüfung  des  Betriebsplans  nichts  zu  erinnern,  so  werden  beide  Exemplare  von  der  Hebestelle

genehmigt  und  vollzogen;  das  eine  Exemplar  wird  dem  Brennereibesitzer  zurückgegeben,  welcher  gehalten  ist,  dasselbe
noch  vor  dem  ersten  Brenntag  in  der  Brennerei  in  dem  dazu  bestimmten  Behältnisse  anzuheften  und  daselbst  während
der  ganzen  Dauer  des  Betriebs  unbeschädigt  zu  erhalten.

8.   Nach  Ablauf  der  Betriebszeit  muß  dieses  Exemplar  von  dem  Brennereibesitzer  binnen  3  Tagen  an  die  Hebestelle

zurückgeliefert  und  kann  alsdann  gegen  das  bei  derselben  zurückgebliebene  zweite  Exemplar  ausgetauscht  werden.
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