Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

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registers  für  Theilungsläger,  des  Kontoregisters  über  die  Reinigung  des  Brannweins,  sowie  des  Brannt—
wein-Versendungsschein-Empfangs=  und  Ausfertigungsregisters  zu  besorgen  hat,  wogegen  Gelderhebungen
durch  das  benachbarte  Steueramt  in  Cosel  zu  geschehen  haben.

Der  neuerrichteten  Abfertigungsstelle  ist  ferner  die  Befugniß  zur  Abfertigung  des  aus  der  Rektifikationsanstalt
  der  Breslauer  Spritfabrik-Aktiengesellschaft  in  Kandrzin  mit  dem  Anspruch  auf  Rückvergütung
  der  Maischbottich=  oder  Branntwein-Materialsteuer  ausgehenden  inländischen  Branntweins
beigelegt  worden.

Auf  dem  Staatsbahn-Güterbahnhof  zu  Frankfurt  a.  M.  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  in  Frankfurt
  a.  M.  ist  eine  Zollabfertigungsstelle  mit  folgenden  Befugnissen  errichtet  worden:

1.  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Begleitscheinen  !  und  lI  über  zollkontrolpflichtige  Waaren
und  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  1  und  II  über  inländisches  Salz:
2.  zur  Erledigung  von  Versendescheinen  I  und  II  über  inländischen  Tabak:
3.  zu  Abfertigungen  im  Eisenbahnverkehr,  und  zwar:
a)  des  Waaren--Ein=  und  Ausgangs  (§§.  63  und  66  bis  71  des  Vereinsgollgesetzes),
b)  von  *  und  Umladungen  der  unter  Wagenverschluß  beförderten  Güter  (8.  65  des  Vereins—
zollgesetzes),
e)  zur  Wiederanlegung  des  amtlichen  Verschlusses  bei  Verschlußverletzungen  (8.  96  des  Vereinszollgesetzes
  und  §.  27  des  Eisenbahn-Regulativs),
d)  zur  Abfertigung  der  unter  Eisenbahnwagenverschluß  eingehenden  Begleitscheingüter;
4.  zur  Abfertigung  von
a)  Baumwollengarnen  der  Nr.  26  1,  2  und  3,
b)  Leinengarnen  der  Nr.  224  und  b,
0)  Leinwand  der  Nr.  221,  g  1,  32  und  der  Anmerkung  zu  221  und  g,
d)  Wollenwaaren  der  Nr.  414  5  und  6  zu  anderen  als  den  höchsten  Zollsätzen  der  betreffenden

Tarifposition;

5.  zur  Abfertigung  des  mit  dem  Anspruch  auf  Steuervergütung  ausgehenden  Bieres  und  Branntweins:
6.  fur  Erhebung  von  Uebergangsabgaben,  sowie  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Uebergangsscheinen.


Dem  Steueramt  l.  zu  Mülheim  a.  Rhein  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  für  inländische
Gegenstände  zu  Cöln  ist  die  Befugniß  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  I  über  das  für  das  Privattransitlager
  von  Felten  u.  Guilleaume  daselbst  eingehende  ausländische  Luppeneisen,  sowie  zur  Ausfertigung
von  Begleitscheinen  I!  über  denjenigen  zur  Ausfuhr  bestimmten  Telegraphendraht,  welcher  aus  dem  von
der  gedachten  Niederlage  entnommenen  Luppeneisen  hergestellt  ist,  beigelegt  worden.

Das  Steueramt  ll.  zu  Lübbecke  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Minden  ist  aufgehoben  worden.

Das  Steueramt  l.  zu  Arys  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  zu  Johanmisburg  ist  nach  Nikolaiken
verlegt  und  dem  nunmehrigen  Steueramt  l.  zu  Nikolaiken  auch  die  Befugniß  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen
  II  über  inländisches  und  ausländisches  Salz  ertheilt  worden.

Im  Königreich  Württemberg.

Dem  Hauptsteueramt  zu  Cannstatt  ist  die  Befugniß  zur  Erledigung  von  Versendungsscheinen  J
und  IlI  über  inländischen  Branntwein  ertheilt  worden.

 

Das  Herzoglich  sachsen-coburg-gothaische  Uebergangssteueramt  zu  Lichtenfels  ist  aufgehoben

worden.
In  Elsaß-Lothringen.
Dem  Nebenzollamt  l.  zu  Masmünster  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  zu  Münster  ist  die  Befugniß
zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  I!  über  die  für  die  Fabrikanten  Gebrüder  Vogt  zu  Niederbruck  —  auch
unter  Eisenbahnwagenverschluß  —  eingehenden  Metalle  und  Mctallwaaren  beigelegt  worden.

 

3.  Kon  sulat-Wesen.
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em  zum  Konsul  der  Vereinigten  Staaten  von  Amerika  in  Sonneberg  (Herzogthum  Sachsen-Meiningen)
ernannten  Herrn  Edward  C.  Weilep  ist  das  Exequatur  Namens  des  Reichs  ertheilt  worden.

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