Zentral-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

 

im

Reichsamt  des  Innern.

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Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

 

 

 

 

 

XVI.  Jahrgang.  Berlin,  Sonnabend,  den  30.  Juni  1888.  R  27.

Inhalt:  1.  Konsulat-Wesen:  Ernennungen;  —  Er-  dem  Gesetz  vom  9.  Juli  1887,  die  Besteuerung  des
mächtigung  zur  Abhörung  von  Zeugen  und  zur  Abnahme  Zuckers  betreffend  267
von  Eiden;  —  Erxequatur-Ertheilung  Seite  267  3.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem

2.  Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Ausführungsbestimmungen  zu  Reichsgebiete  398

 

 

1.    Konsulat-Wesen.

 

Der  bisherige  Konsul  in  Serajewo,  von  Bary,  ist  zum  Konsul  des  Reichs  in  Messina,  der  bisherige
Vize-Konsul  von  Oertzen  zum  Konsul  des  Reichs  in  Serajewo  und  der  bisherige  Konsul  in  Tientsin,
Dr.  Rettich,  zum  Konsul  des  Reichs  in  Madrid  ernannt  worden.

Dem  mit  der  Wahrnehmung  konsularischer  Funktionen  in  Pretoria  (Südafrikanische  Republik
lommissarisch  beauftragten  Kaiserlichen  Vize-Konsul  Ritschl  ist  auf  Grund  des  §.  20  des  Konsular-Gesetzes
  vom  8.  November  1867  die  allgemeine  Ermächtigung  zur  Abhörung  von  Zeugen  und  zur  Abnahme
von  Eiden  ertheilt  worden.

»  Dem  zum  Konsul  der  Republik  Columbien  in  Karlsruhe  i.  B.  ernannten  Herrn  Carl  Model
ist  das  Exequatur  Namens  des  Reichs  ertheilt  worden.

 

2.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

 

Bekanntmachung.

Zur  Ausführung  des  Gesetzes  von  9.  Juli  1887,  die  Besteuerung  des  Zuckers  betreffend,  hat  der

Bundesrath  in  seiner  heutigen  Sitzung  die  folgenden  Bestimmungen  beschlossen.

Berlin,  den  28.  Juni  1888.
Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Jacobi.

 

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