Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

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§.  113.  Auf  Grund  der  nach  §.  39  des  Gesetzes  erstatteten  Anzeigen  über  das  Bestehen
und  den  Besitzes=  oder  Ortswechsel  von  Stärkezucker=  oder  Stärkesyrupfabriken,  von  Maltose=  oder
Maltosesyrupfabriken,  von  Fabriken,  welche  Saccharin  herstellen  oder  weiter  verarbeiten,  sowie  von
gewerblichen  Betrieben,  in  denen  aus  unversteuerten  Rüben  Säfte  und  zuckerhaltige  Produkte  gewonnen
  werden,  ist  von  den  Steuerhebestellen  ein  nach  den  bezeichneten  Klassen  geordnetes  Verzeichniß
  der  Betriebsanstalten  zu  führen,  welches  für  jede  der  letzteren  den  Inhaber  und
den  Ort  angiebt.  «

Die  unteren  Steuerstellen  haben  bis  Mitte  September  1888,  soweit  dies  nicht  schon  nach
den  bisherigen  Bestimmungen  geschehen,  dem  Hauptamt  eine  Abschrift  des  Verzeichnisses  einzureichen
und  demselben  sodann  fortlaufend  Mittheilung  von  den  Zugängen,  Abgängen  und  sonstigen  Ver—
änderungen  zu  machen.  Bei  den  Hauptämtern  wird  danach  ein  Hauptverzeichniß  geführt.

Den  obersten  Landes-Finanzbehörden  bleibt  es  bis  auf  weiteres  überlassen,  Inhaber
gewerblicher  Betriebe,  welche  aus  unversteuerten  Rüben  Säfte  oder  zuckerhaltige  Produkte  gewinnen,
ausnahmsweise  von  der  Anzeigepflicht  nach  8.  39  Absatz  1  des  Gesetzes  zu  befreien.

Die  im  8.  39  Absatz  3  des  Gesetzes  vorgesehene  Kontrole  über  die  nach  Absatz  1  daselbst
anzeigepflichtigen  Betriebsanstalten  ist  unter  Vermeidung  von  Störungen  des  Betriebes  und  nur  in
dem  Umfange  auszuüben,  welcher  durch  den  Zweck  der  Kenntnißnahme  vom  Betriebe  bedingt  ist.
Die  näheren  Anordnungen  werden  nach  Bedürfniß  bis  auf  weiteres  von  den  obersten  Landes-Finanzbehörden
  erlassen.

8.  114.  Ueber  die  Produktion  von  Stärkezucker  sind  von  den  Inhabern  der  Stärkezuckerfabriken
  auf  Grund  der  Fabrikbücher  Jahresnachweisungen  nach  dem  anliegenden  Muster  28  in
doppelter  Ausfertigung  aufzustellen.  Das  eine  Exemplar  ist  zu  dem  im  Formular  bezeichneten
Termin  der  Steuerhebestelle  des  Bezirks  einzureichen,  das  andere  in  der  Betriebsanstalt  aufzubewahren.
  Den  Oberbeamten  der  Steuerverwaltung  liegt  ob,  die  Einträge  zu  prüfen,  nach  Befinden
  eine  Berichtigung  zu  veranlassen  und  zu  diesem  Zweck  nöthigenfalls  auch  von  der  Befugniß
zur  Einsicht  der  Fabrikbücher  Gebrauch  zu  machen.

-  Die  Formulare  sind  vom  Kaiserlichen  Statistischen  Amt  zu  liefern.

§.  115.  Ueber  die  Produktion  der  Syrup-Raffinerien,  der  Maltose=  und  Maltosesyrupfabriken
  und  der  Fabriken,  welche  Saccharin  herstellen  oder  weiter  verarbeiten,  haben  die  Hauptämter,
  in  deren  Bezirk  die  Fabriken  sich  befinden,  auf  Grund  der  von  den  Fabrikinhabern  nach
Maßgabe  der  Fabrikbücher  zu  machenden  Angaben  Nachweisungen  nach  Betriebsjahren  
aufzustellen,  welche  die  Art  und  Menge  der  verarbeiteten  Materialien,  sowie  der  fertiggestellten  Produkte
  enthalten.  Diese  Nachweisungen  sind  bis  zum  15.  September  dem  Kaiserlichen  Statistischen
Amt  einzureichen,  welches  geeignete  Zusammenstellungen  in  Verbindung  mit  den  Uebersichten  über
den  Betrieb  der  Stärkezuckerfabriken  veröffentlicht.  Dabei  dürfen  die  Angaben  der  einzelnen
Fabriken  nicht  erkennbar  gemacht  werden.

 

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