— 493 —
aufgefischt, oder die aus auf offener See beschädigten Schiffen gereitet werden. Der 8. 82 kann aber
nicht auch Anwendung finden auf solche beschädigten Güter, welche, nachdem ein Schiff durch Seeunglück
beschädigt, aber nicht gestrandet und zur Bergung der Ladung in einen vereinsländischen Hafen gebracht
worden ist, daselbst entlöscht werden. "" "
». 20. Zu 8. 90.
Für den Inhalt der zu erlassenden Hafenregulative sind die vom Bundesrath gegebenen Nor-
mativbestimmungen maßgebend.
21. Zu F. 94. 1
Wie die Verpackung beschaffen und vorgerichtet sein muß, um als verschlußfähig anerkannt zu
werden, darüber bewendet es bei der bisher ertheilten Anleitung. «"·«"
« 22.Zuden§§.104und157.
Bleibt beim öffentlichen Verkauf der Waaren das Meistgebot nach Abzug der Kosten hinter dem
Betrage des Eingangszolles zurück, so ist in der Regel der Zuschlag zu versagen. Ausnahmen hiervon
können von der Direktivbehörde nur dann zugelassen werden, wenn der Ausfall an Zollgefällen 10 Prozent
nicht übersteigt.
23. Zu 8. 111.
Die näheren Bestimmungen über den Verkehr vom Zollgebiet durch das Ausland nach dem Zoll-
gebiet enthält das vom Bundesrath beschlossene Deklarationsschein-Regulativ. Wo es im Bedürfniß des
Verkehrs liegt, kann für bestimmte Strecken mit Genehmigung der Direktivbehörde von der Bezeichnung
des Wiedereingangsamts in dem zu ertheilenden Deklarationsschein abgesehen werden. Auch bleibt der
obersten Landes-Finanzbehörde vorbehalten, nach örtlichem Bedürfniß weitere Erleichterungen eintreten zu
lassen. Sollen Waaren von dem Grenzzollamt unter Belassung des amtlichen. Verschlusses auf ein Amt
im Innern zur schließlichen Abfertigung abgelassen werden, so erfolgt die Ablassung unter Begleitschein-
ontrole. —
24. Zu den 88. 112 bis 118.
Hinsichtlich der Bedingungen und Kontrolen, unter denen die in den 88. 112 bis 117 erwähnten
Erleichterungen und Befreiungen eintreten, bleiben die bisherigen Vorschriften in Wirksamkeit. Ebenso be-
wendet es bei den bisherigen Bestimmungen darüber, in welchen Fällen die Bewilligung der in Rede
stehenden Erleichterungen von der Entscheidung der obersten Landes-Finanzbehörde abhängig ist oder seitens.
der Zolldirektivbehörde beziehungsweise der Zollstellen erfolgen kann. Insbesondere gelten in dieser Be-
ziehung die Bestimmungen unter Nr. 25 bis 33.
25. Zu §. 113.
Retourwaaren, welche gegen Gewährun einer Abgabevergütung in das Ausland gesendet
worden sind, können beim Wiedereingang gegen Erstattung der gewährten Abgabevergütung gollfrei
gelassen werden.
Waaren ausländischen Ursprungs, welche im Zollinlande unter zollvormerklicher Behandlung eine
Veredelung erfahren haben, können als Retourwaaren (§. 113) unter Wiederbelastung mit dem beim
Eingang zur Veredelung vorgemerkten Zollanspruch zum Wiedereingang abgelassen werden.
26. Zu §. 115.
Auf Grund des 8. 115 können nicht blos Gegenstände vereinsländischen Ursprungs, sondern
auch verzollte ausländische Gegenstände, welche zur Verarbeitung, zur Vervollkommnung oder zur Reparatur
mit der Bestimmung der Wiedereinfuhr nach dem Auslande gehen und im vervollkommneten Zustande
zurückkommen, vom Eingangszoll befreit werden. —
27. Zu 8. 115. .
Wenn in den Fällen des Veredeling Sua d die Wiederausfuhr der eingeführten Waaren
innerhalb der bestimmten Frist nicht stattfindet, so hat die Verzollung nach demjenigen Tarifsatze, welcher
zur Zeit der für die Eingangsabfertigung abgegebenen Anmeldung in Geltung stand, zu erfolgen. Dasselbe
gilt bei den für den Schiffbau eingegangenen Materialien, wenn die Verwendung derselben zu dem
Schiffbau nicht nachgewiesen ist. « .-.
