Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

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einzureichen,  nachdem  die  Richtigkeit  und  Vollständigkeit  des  Inhalts  jedesmal  zuvor  vom  Bezirks-Ober-Kontrolör
  geprüft  und  auf  den  Schriftstücken  selbst  bescheinigt  worden.

Deas  Hauptamt  berichtigt  die  bei  ihm  beruhenden  Inventarien  nach  Maßgabe  der  angezeigten
Veränderungen  und  bewahrt  die  Nachweisungen  für  jeden  Hebebezirk  in  besonderen  Heften  nach  der  Zeitfolge
  geordnet  auf.  -

8.  Zu  §.  11.
Vermessung,  Bezeichnung  und  Verschluß  der  Gefäße.

I.  Die  amtliche  Bezeichnung  der  angemeldeten  Gefäße,  ingleichen  die  Bezeichnung  des  Rauminhalts
  und  der  Nummer  derselben  erfolgt  nach  näherer  Bestimmung  des  Ober-Kontrolörs.

II.  Die  Vermessung  der  Gefäße  der  Brauerei  (§.  11  des  Gesetzes)  geschieht  der  Regel  nach  auf
trockenem  Wege  mittelst  des  Metermaaßes,  wobei  die  von  dem  Rechnungsrath  Conradi  zu  Berlin  herausgegebenen
  und  mit  einer  Vermessungsanleitung  versehenen  Tabellen  zur  Bestimmung  des  Literinhalts
cylindrischer  Räume  anzuwenden  sind.  Doch  kann  das  Hauptamt  nach  Ermessen  für  diejenigen  Gefäße,
in  welchen  nach  der  Bestimmung  des  Ober-Kontrolörs  demnächst  das  gezogene  Bier  vermessen  werden  soll,
die  Vermessung  auf  nassem  Wege  (mit  Wasser  unter  Anwendung  des  Litermaaßes)  anordnen.  Die  Vermessung
  der  Gefäße,  welche  zur  Kontrole  des  Bierzuges  dienen,  muß  stets  durch  den  Ober-Kontrolör  unter
Zuziehung  eines  zweiten  Beamten,  sowie  des  Brauereiinhabers  oder  eines  von  diesem  zu  bezeichnenden
Stellvertreters  erfolgen.

Der  Rauminhalt  des  zur  Vermessung  des  Bierzuges  dienenden  Gefäßes  muß  allemal  unter  Feststellung
  einer  bestimmten  Skala  ermittelt  und  letztere  entweder  auf  einem  besonders  zu  fertigenden  und  in
der  Brauerei  aufzubewahrenden  Maaßstocke  oder  in  geeigneter  Weise  an  der  inneren  Wand  des  Gefäßes
selbst,  dergestalt  kenntlich  gemacht  werden,  daß  später  der  kontrolirende  Beamte  aus  dem  Höhenstande
des.  Bieres  im  Gefäße  an  der  Skala  ohne  Weiteres  übersehen  kann,  welche  Menge  sich  im  Gefäß
befindet.

Von  einer  amtlichen  Nachmessung  der  für  den  Zweck  der  Steuerkontrole  minder  wichtigen  Maisch-,
Koch=  und  Kühlgefäße  einer  Brauerei  kann  nach  näherer  Bestimmung  des  Hauptamts  ganz  Abstand
genommen  werden,  wenn  gegen  die  Richtigkeit  der  betreffenden  Angaben  der  Nachweisung  der  Gefäße  2c.
keine  besonderen  Bedenken  obwalten.  In  diesem  Falle  ist  der  vom  Brauer  deklarirte  Literinhalt
für  die  Bezeichnung  auf  den  Gefäßen  und  für  die  Eintragung  in  das  Brauereiinventarium
maßgebend.

Ueber  die  bewirkten  Vermessungen  sind  für  jedes  Gefäß  getrennte,  das  beobachtete  Messungsverfahren
  ausführlich  darstellende  Verhandlungen  in  je  zwei  Exemplaren  aufzunehmen  und  der  Hebestelle  zu
übersenden.  Letztere  prüft  die  Inhaltsberechnung,  bescheinigt  die  Richtigkeit  derselben  oder  veranlaßt  die
Berichtigung  und  händigt  das  eine  Exemplar  dem  Brauer  zur  Aufbewahrung  in  der  Brauerei  bei  dem
dortigen  Exemplar  der  Nachweisung  der  Räume,  Gefäße  2c.  aus  (Nr.  7  zu  1  oben),  wogegen  das  zweite
Exemplar  dem  Belagsheft  des  Brauereiinventariums  einverleibt  wird.

III.  Der  im  zweiten  Absatz  des  §.  11  vorgesehene  Verschluß  der  Geräthe  geschieht  in  der  Regel
durch  Befestigung  von  Papierstreifen  mittelst  amtlicher  Siegelabdrücke  an  dem  Boden  oder  den  inneren
Seitenflächen  der  Gefäße  und  ist  zur  Erleichterung  der  Kontrole  insbesondere  dann  zu  bewirken,  wenn
Brauereien  auf  längere  Dauer  außer  Betrieb  treten  oder  wenn  im  räumlichen  Zusammenhange  mit  einer
nicht  fixirten  Brauerei  das  Brennereigewerbe  betrieben  wird.

Die  Abnahme  des  Verschlusses  zum  Zweck  des  Wiedergebrauchs  oder  der  Reinigung  der  Gefäße
ist  bei  der  Hebestelle  schriftlich  oder  mündlich,  unter  Angabe  des  Tages,  an  welchem  die  Abnahme  erfolgen
soll,  zu  beantragen  und  durch  den  Bezirksaufseher  zu  bewirken,  kann  jedoch,  sofern  letzterer  an  dem  hierfür
  bestimmten  Tage  nicht  erscheint,  auch  durch  den  Brauer  oder  dessen  Stellvertreter  unter  Zuziehung
eines  glaubwürdigen  Zeugen  vorgenommen  werden.

Die  erfolgte  Anlegung  oder  Abnahme  amtlicher  Gerätheverschlüsse  ist  vom  Revisionsbeamten  oder
dem  Brauereiinhaber  und  dem  Zeugen  in  der  hierfür  bestimmten  Spalte  des  Steuerbuchs  (Muster  G
Nr.  11  zu  Ö  nachstehend)  zu  vermerken.