Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

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eines  glaubhaften  Zeugen,  der  Thatbestand,  soweit  zur  Einleitung  der  Untersuchung  erforderlich,  festgestellt
  und  eine  von  den  Anwesenden  zu  unterschreibende  Verhandlung  darüber  aufgenommen  worden  ist.

Haben  mehrere,  der  Kontrole  desselben  Beamten  unterstellte  Brauereien  den  Betrieb  für  dieselbe
Zeit  angemeldet,  so  wird  es  in  der  Regel  vorzuziehen  sein,  in  einer  dieser  Brauereien  das  Verfahren
vollständig  zu  beaufsichtigen,  statt  dieselbe  nach  geschehener  Verwiegung  der  Braustoffe  zu  verlassen  und
den  Verwiegungen  auch  in  der  anderen  beizuwohnen.

In  denjenigen  Brauereien,  deren  Einmaischungen  gar  nicht  oder  doch  nicht  ausreichend  haben
überwacht  werden  können,  ist  in  der  Regel  rechtzeitig  die  Revision  des  Bierzuges  auf  den  zu  diesem
Zweck  vermessenen  Gefäßen  (Nr.  8  Ziffer  2  vorstehend)  vorzunehmen  und  das  Ergebniß  in  das  Steuerbuch
einzutragen.  Bei  Ermittelung  des  Bierzuges  auf  dem  Kühlschiffe  sind  für  das  auf  demselben  stattfindende
Verdampfen,  sofern  die  Revision  unmittelbar  nach  dem  Ablassen  der  Würze  auf  das  Kühlschiff  erfolgt,
10  Prozent  in  Abzug  zu  bringen.  Wird  in  Folge  einer  Abweichung  um  mehr  als  10  Prozent  gegen
die  deklarirte  Menge  ein  prozessualisches  Einschreiten  erforderlich,  so  ist  zur  Verhütung  von  Verdunkelungen
des  Thatbestandes  die  Stelle  des  Gefäßes,  bis  zu  welcher  das  Bier  gestanden  hat,  äußerlich  durch  amtliche
  Besiegelung  zu  bezeichnen.

Auch  außerhalb  der  Zeit  eines  angemeldeten  Betriebes  sind  die  Brauereien  sowohl  durch  den
Ober-Inspektor  und  Bezirks-Ober-Kontrolör,  als  auch  durch  die  Steueraufseher  zu  verschiedenen  Tageszeiten
unerwarteten  Revisionen  zu  unterwerfen.  Wird  in  solchen  Fällen  Brauschrot  am  deklarirten  Orte  vorgefunden,
  so  hat  der  Beamte  von  der  vorgefundenen  Menge  zur  Vergleichung  mit  den  Angaben  der
nächsten  Brauanzeige  Notiz  zu  nehmen.

In  Brauereien,  welche  neben  dem  Getreide  auch  Surrogate  verarbeiten,  ist  durch  umsichtige  Handhabung
  des  Revisionsdienstes  darüber  zu  wachen,  daß  die  Zumaischung  solcher  Stoffe  nur  nach  Maßgabe
der  abgegebenen  Generaldeklaration  und  nur  in  der  jedesmal  versteuerten  Menge  erfolge,  und  daß  die
oben  unter  Nr.  9  Ziffer  III  und  1V  dieser  Bestimmungen  zusammengestellten  gesetzlichen  Vorschriften  genau
befolgt  werden.

Kommen  Brauer,  welche  keine  Surrogatdeklaration  abgegeben  haben,  nach  den  anderweit  hierüber
angestellten  Beobachtungen,  wie  z.  B.  nach  den  über  Bezüge  solcher  Braustoffe  von  auswärts  erhaltenen
Nachrichten  in  den  begründeten  Verdacht  heimlicher  Verwendung  von  Surrogaten,  so  sind  ihre  Brauereien
in  allen  Theilen,  insbesondere  auch  innerhalb  der  Gährungs=  oder  Lagerräume,  einer  geschärften  Kontrole
zu  unterwerfen,  je  nach  Umständen  auch  Haussuchungen  nach  Vorräthen  an  solchen  Stoffen  in  Gemäßheit
des  §.  24  des  Gesetzes  anzuordnen.

14.  Zu  §.  22  Ziffer  Il.
Die  Grundsätze  für  die  Zulassung  der  Brauer  zur  Entrichtung  der  Brausteuer  im  Wege  der  Ver-Anlage
  1II  mahlungssteuer  enthält  die  Anlage  III.

15.  Zu  F§.  23.
In  jeder  Brauerei  ist  ein  Revisionsnotizbogen  auszulegen,  in  welchen  die  Aufsichtsbeamten  die
Revisionsergebnisse  für  den  Fall  einzutragen  haben,  daß  das  Steuerbuch  nicht  vorhanden  ist.

16.  Zu  §.  26.
Am  Eingange  jeder  Hebestelle  ist  eine  Bekanntmachung  anzuschlagen,  aus  welcher  die  ordentlichen
Geschäftsstunden  ersichtlich  sind.