Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

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In  den  mit  nicht  fixirten  Brauereien  gemeinschaftlich  betriebenen  Kartoffelbrennereien  ist  das  für
den  Betrieb  der  letzteren  bestimmte  Malzschrot  an  einem  von  dem  Braumalzschrot  getrennten,  ein=  für
allemal  anzuzeigenden  Orte  aufzubewahren,  auch  von  dem  Inhaber  beider  Betriebsanstalten  oder  doch
unter  seiner  Verantwortlichkeit  ein  bei  dem  Brennereibetriebsplan  aufzubewahrendes  Kontobuch  zu  führen,
in  welchem  das  Brennereischrot  sogleich  bei  der  Aufnahme  an  den  deklarirten  Ort  in  Zugang  und  bei
Verwendung  für  die  Branntweinbereitung  in  Abgang  einzutragen  ist.  Die  Aussichtsbeamten  haben  sich
bei  ihren  Revisionen  von  der  Uebereinstimmung  des  vorhandenen  Brennmalzschrots  mit  dem  Buchbestande
zu  überzeugen  und  das  Revisionsergebniß  in  das  Kontobuch  einzutragen.

11.  Zu  den  88.  16  und  17.

J.  Jeder  Brauer,  welcher  die  Brausteuer  weder  im  Wege  der  Firxation,  noch  nach  §.  22  des
Gesetzes  als  Vermahlungssteuer  entrichtet,  empfängt  von  der  Hebestelle  auf  Grund  der  Anzeige  der
Brauereiräume  und  Gefäße  ꝛc.  (Nr.  7  J  vorstehend)  oder,  insoweit  er  nach  8.  9  Absatz  3  des  Gesetzes  zu
solcher  Anzeige  nicht  verpflichtet  ist,  bei  der  ersten  Betriebsanmeldung  ein  Steuerbuch  nach  dem  anliegenden

Gde)Muster  G,  bestehend  aus  einem  Titelbogen  und  der  dem  voraussichtlichen  Bedarf  entsprechenden  Anzahl
—wvoKn  Einlagebogen,  unentgeltlich  zur  Benutzung  für  seine  im  Laufe  des  betreffenden  Kalenderquartals  abzugebenden
  Brauanzeigen.

Zu  den  einzelnen  Brauanzeigen  dienen  die  Spalten  1  bis  einschließlich  11,  welche  der  Brauer
selbst  oder  ein  Vertreter  unter  seiner  Verantwortlichkeit  auszufüllen  hat.  Dabei  ist  die  zu  versteuernde
Menge  nach  ihrem  Nettogewicht  in  ganzen  und  halben  Kilogrammen  zu  deklariren,  auch  zu  dem  Bierzuge
(Spalte  10)  diejenige  Flüssigkeit  nicht  zu  rechnen,  welche  ohne  erneuerten  Zusatz  von  steuerpflichtigen
Braustoffen,  durch  bloßes  Aufgießen  von  kaltem  oder  heißem  Wasser  nach  dem  Ablassen  der  Bierwürze
auf  die  bereits  ausgezogenen  Treber  gewonnen  und  welche  auf  den  Pfannen  nicht  gekocht,  sondern  als
Nachbier  (Kofent  rc.)  verbraucht  wird.

Soll  der  Betrieb  für  mehrere  Gebräude  zugleich  im  Voraus  angemeldet  werden,  so  erfolgt  die
Anzeige  für  jede  spätere  Einmaischung  auf  einer  besonderen  Zeile  und  von  der  früheren  so  weit  getrennt,  daß
für  die  gegenüber  in  den  Spalten  15  bis  20  einzutragenden  Revisionsvermerke  der  Beamten  entsprechender
Raum  im  Buche  bleibt.

Die  Hebestelle,  welcher  das  Steuerbuch  mit  jeder  Brauanzeige  vorzulegen  ist,  quittirt  in  den
Spalten  12  bis  14  über  den  Betrag  der  von  ihr  berechneten  und  erhobenen  Steuer  und  giebt  das  Buch
dem  Anmeldenden  zurück.

Abänderungen  des  einmal  angemeldeten  Betriebs,  soweit  sie  nach  §.  17  des  Gesetzes  zulässig  sind,
müssen  besonders  schriftlich  oder  mündlich  angezeigt  werden,  und  zwar  gleichfalls  mit  Vorlegung  des
Steuerbuchs,  in  welchem  die  abgeänderte  Meldung  von  der  Hebestelle  berichtigt  wird.

Während  der  übrigen  Zeit  ist  das  Steuerbuch  an  einem  geeigneten,  vor  Beschädigung  sichernden,
den  Revisionsbeamten  zugänglichen  Orte  (etwa  einem  Schränkchen  oder  Kästchen)  in  der  Brauerei  aufzubewahren,
  am  Schlusse  des  Quartals  aber  gegen  Empfang  eines  neuen  Buches  der  Hebestelle  zurückzureichen,
  es  sei  denn,  daß  im  Laufe  eines  ganzen  Kalenderquartals  Einmaischungen  für  die  betreffende
Brauerei  überhaupt  nicht  angemeldet  sein  sollten,  in  welchem  Falle  dasselbe  Steuerbuch  auch  für  das
folgende  Vierteljahr  beizubehalten  ist.  »

II.  Jede  Hebestelle  hat  in  vierteljährlichen  Zeitabschnitten  ein  Anmeldungs-Register  nach  dem

ee)beiliegenden  Muster  H  zu  führen,  in  welches  alle  Brauanzeigen  sogleich  beim  Eingang  nach  den  Angaben
des  Steuerbuches  in  den  Spalten  1  bis  12,  sowie  15,  17  und  18  einzutragen  sind.

Wird  die  Stener  bei  gleichzeitiger  Anmeldung  mehrerer  Einmaischungen  nicht  für  alle  im  Voraus,
sondern  für  jede  besonders  vor  deren  Eintritt  entrichtet,  so  bleiben  die  Spalten  17  und  18  in  Bezug
auf  die  betreffende  Eintragung  vorerst  offen  und  werden  später  bei  erfolgender  Steuerzahlung  nachträglich

  ausgefüllt.
Erfolgt  in  den  gesetzlich  zulässigen  Fällen  eine  Aenderung  der  Brauanzeige,  so  wird  die  abgebuderte
  Seleldung  aufs  Neue  eingetragen  und  bei  der  ersten  Eintragung  auf  die  spätere  in  Spalte  19
ingewiesen.
Die  Hebestelle  hat  durch  Vorlegung  des  Anmeldungs-Registers  im  Steuerbüreau  die  mit  der
Kontrole  der  Brauereien  beauftragten  Beamten  über  die  eingegangenen  Brauanzeigen  in  fortdauernder

 

")  ist  hinter  Muster  D  auf  Seite  701  bis  703  abgedruckt.
eoo)  s.  hinter  Muster  E  auf  Seite  706  u.  707.