170 Jagdfrevel. Kompetenz.
In Erwägung,
daß von Verübung eines Jagdfrevels von Seite
des Forstgehilfen B. überhaupt nur die Rede sein
kann, wenn derselbe mit Nichtbeachtung der zugleich
die Kreisgränze bildenden Jagdgränze seines Dienstherrn
in dem im Gebiete des Landgerichtes Wunsiedel
gelegenen fremden Jagdbezirke Wild erlegte
oder zu erlegen versuchte;
daß hienach die dem M. B. zur Last gelegten
Reate im Gebiete des Landgerichtes Wunsiedel
und nicht in jenem des Landgerichtes Kemnath verübt
erscheinen, und hienach gemäß Art. 22 Th. II
des StGB. von 1813 die Zuständigkeit des Untersuchungsrichters
am k. Bezirksgerichte Hof und nicht
die Zuständigkeit des Untersuchungsrichters am k. Bezirksgerichte
Weiden als gegeben erachtet werden kann;
daß der Umstand, daß im Laufe der Untersuchung
sich ergab, daß die bei dem ersten Vorgange
in Gesellschaft des B. gesehene Person mit einem
Jagdgewehre nicht versehen gewesen sei, so wie der
weitere Umstand, daß bezüglich des zweiten Vorganges
ein Ziel, auf welches der Schuß abgefeuert
wurde, nicht ermittelt worden ist, an dieser Zuständigkeit
nichts zu ändern vermag, da, nachdem we-*rö5
zweier Vergehen bereits Untersuchung eingeleitet
„ diese Untersuchung nur durch einen von dem
betreffenden Bezirksgerichte gemäß Art. 49 des StPG.
vom 10. Nov. 1858 zu erlassenden Beschluß zu
Ende gebracht werden kann;
aus diesen Gründen erkennt der oberste Gerichtshof:
daß zur Durchführung der Untersuchung gegen M.
B. wegen Jagdfrevels der Untersuchungsrichter
am k. Bezirksgerichte Hof zuständig ist.
Erk. d. OGH. v. 2. Mai 1868, UB. Nr. 100.