— 768 —
durch einen Deklarationsschein nachgewiesen wird, zollfrei gelassen, und ist alsdann die Angabe derselben
in der Schiffs-Provisionsliste (Nr. 19c) nicht erforderlich.
Den amtlichen Bezettelungen hat der Schiffsführer bei dem Wiedereingang schriftlich die Ver-
sicherung beizufügen, daß er keine anderen als die darin verzeichneten Frachtgüter an Bord habe. Sind
unterwegs ausländische Güter beigeladen worden, so ist über die ganze Ladung eine generelle Deklaration
abzugeben. Hinsichtlich des aus dem Inlande kommenden Theils der Ladung kann jedoch darin auf
die bezügliche amtliche Bezettelung verwiesen werden.
Die Weiterabfertigung der aus inländischen Häfen eingehenden Schiffe nach den Bestimmungen
unter Nr. 33 bis 40 ist gestattet, wobei die die Ladung begleitenden amtlichen Bezettelungen ebenfalls die
Deklaration vertreten (Abs. 2). UQ
48. Für Schiffe, welche regelmäßig zwischen inländischen Häfen über See verkehren, können
auf Grund des §. 111 des Vereinszollgesetzes nach Bedürfniß besondere Erleichterungen zugestanden
werden.
4) Abfertigung der wieder ausgehenden Schifee.
49. Soll nur ein Theil der Ladung entlöscht, der Rest aber wieder ausgeführt werden, so hat
der Schiffsführer den letzteren zwar in der generellen Deklaration (Nr. 19 a) zu verzeichnen, jedoch nicht
speziell zu deklariren. Der zur Entlöschung bestimmte Theil ist nach den Vorschriften unter Nr. 25 ff. zu
behandeln, der übrige Theil der Ladung bleibt bis zur Wiederausfuhr unter amtlicher Aufsicht.
50. Wenn der zur Wiederausfuhr bestimmte Theil der Ladung ebenfalls entlöscht werden muß,
so ist derselbe auf Verlangen des Amtes speziell zu deklariren. Von der speziellen Deklaration kann dann
abgesehen werden, wenn die Wiederausfuhr voraussichtlich nach kurzer Zeit erfolgen wird und die Beauf-
sichtigung der Waaren keine Schwierigkeiten darbietet. Nach dem Ermessen des Amtes kann deren einst-
weilige Aufnahme in die Niederlage angeordnet werden. «
Diese Bestimmungen finden auch dann Anwendung, wenn die Entlöschung des zum Eingang
bestimmten Theiles der Ladung nicht in dem Hafen selbst, sondern nach vorgängiger Weiterabfertigung
im Ansageverfahren oder unter Begleitscheinkontrole in einem weiter zurückliegenden Hafen erfolgen
und der übrige Theil der Ladung erst nach der Zurückkunft des Schiffes wieder aufgenommen werden soll.
51. Bei Schiffen, welche den Hafen besuchen, die jedoch demnächst mit der Ladung wieder in
See gehen, einschließlich der des Nothhafens oder des Winterlagers wegen einlaufenden Schiffe, bleibt
es dem Ermessen des Amtes überlassen, sich auf die amtliche Bewachung oder Verschließung des Schiffes
zu beschränken, oder zugleich die Abgabe der unter Nr. 19 vorgeschriebenen Deklarationen zu verlangen.
Das * ist befugt, die zur Sicherung des Zollinteresses etwa für nöthig erachteten sonstigen Maßregeln
zu treffen.
52. Schiffe, welche nur die Rhede besuchen, ohne mit den im Hafen befindlichen Schiffen oder
mit dem Lande zu verkehren, sind den Vorschriften unter Nr. 14 ff. nicht unterworfen.
Wird ein solcher Verkehr beabsichtigt, so hat der Schiffsführer dies bei dem Grenzzollamte an-
zuzeigen und die von letzterem zu treffenden Anordnungen zu beobachten. « «
Die gleiche Verpflichtung besteht hinsichtlich solcher Schiffe, welche auf der Rhede einfrieren. Das
bonenchaklamt ist befugt, den Verkehr mit dem Lande auf bestimmte Tagesstunden und Uferstellen zu
eschränken.
e) Verkehr mit Booten.
53. Beladene Boote, welche von der Rhede oder von Strandorten kommen, dürfen sich dem
Ufer nur soweit nähern, als dies nach den örtlich ertheilten Vorschriften gestattet ist. Unverdeckte Nachen,
welche zollfreie Gegenstände geladen haben, unterliegen dieser Bestimmung nicht.
Mit zollpflichtigen oder mit verpackten zollfreien Gegenständen beladene Boote dürfen nur an den
hierzu besonders bestimmten Stellen anlegen.
Neben dem Verkehr mit Booten, welche von der Rhede oder den Küstendörfern kommen, sind
in den Regulativen für die Flußhäfen mit Seeverkehr auch Bestimmungen bezüglich des Verkehrs mit
den Flußschiffen zu treffen.
Schleppdampfer.
54. Für Schleppdampfer können besondere Erleichterungen hinsichtlich der Abfertigung zuge-
standen werden. « ... .,
