Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

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Anleitung  zum  Gebrauch.

.Der  Schiffsführer  haftet  für  die  Richtigkeit  der  Angaben  hinsichtlich  der  Zahl  und  der  Art  der  geladenen  Kolli

(Spalte  4),  sowie  daß  keine  unverpackt  geladene  Waare  in  der  Deklaration  verschwiegen  ist.

Die  Menge  der  Waaren  (Spalte  6)  ist  nur  dann  anzugeben,  wenn  gleichzeitig  mit  der  generellen  Deklaration  die
spezielle  Deklaration  verbunden  werden  soll.  Erfolgt  die  Angabe  nach  einem  andern  Maßstabe,  als  nach  dem
Bruttogewicht,  so  sind  die  Ueberschriften  in  Spalte  6.  entsprechend  zu  ändern.  Wenn  neben  dem  Bruttogewicht
das  Nettogewicht  anzugeben  ist,  so  wird  dafür  die  Spalte  7  mitbenutzt.  Bei  zollfreien  Gegenständen  kann  die
generelle  Deklaration  auch  dann  zur  Abgabe  der  speziellen  Deklaration  mitbenutzt  werden,  wenn  über  den  zollpflichtigen
  Theil  der  Ladung  eine  besondere  spezielle  Deklaration  abgegeben  werden  soll.  «

Die  Gattung  der  geladenen  Waaren  (Spalte  7)  hat  der  Schiffsführer  nach  bestem  Wissen  anzugeben.  Ist  ihm
der  Inhalt  einzelner  Kolli  unbekannt,  so  hat  er  dies  in  Spalte  8  zu  bemerken.

Die  Deklaration  muß  sich  über  alle  Theile  der  Ladung,  mit  Ausnahme  der  in  die  Schiffsprovisionsliste  aufzunehmenden
  Gegenstände,  erstrecken,  also  auch  über  die  zollfreien  Waaren,  sowie  über  solche  Gegenstände,  welche
in  einem  inländischen  Hafen  aufgenommen  worden  sind,  insofern  nicht  über  letztere  ein  Deklarationsschein,  welcher
an  Stelle  der  generellen  Deklaration  treten  kann,  ausgefertigt  worden  ist.

Bei  den  Kolli  oder  unverpackten  Waaren,  welche  sich  außerhalb  des  Schiffsraums  befinden,  ist  in  Spalte  8  der
Aufbewahrungsort  anzugeben.

Bei  denjenigen  Waaren,  welche  mit  zollamtlichen  Bezettelungen  (Begleitscheinen  2c.)  versehen  sind,  werden  diese
Bezettelungen  in  Spalte  8  nach  Art,  Ausstellungsort,  Datum  und  Nummer  angemerkt.

Ist  nicht  die  ganze  Ladung  für  den  Hafenplatz  bestimmt,  so  wird  derjenige  Theil,  welcher  mit  dem  Schiffe  weiter
gehen  soll,  unter  eine  besondere  Abtheilung  gebracht.

Das  Eigengut  des  Schiffsführers  und  der  Schiffsmannschaft,  mit  Ausnahme  des  Reisegeräths  (s.  5  Nr.  4  des
Zolltarifgesetzes)  und  dessen,  was  auf  die  Schiffsprovisionsliste  gehört,  ist  in  der  Deklaration  hinter  dem  Frachtgut
  aufzuführen

Das  Gepäck  der  Passagiere  wird,  soweit  dasselbe  nicht  bereits  bei  der  vorläufigen  Revision  des  Schiffes  abgefertigt
und  von  letzterem  entfernt  worden  ist,  als  solches  unter  einer  besonderen  Abtheilung  verzeichnet.  Bei  gewöhnlichem
  Reisegepäck  genügt  die  Aufführung  der  einzelnen  Kolli  (Koffer  rc.).  Besteht  jedoch  das  Gepäck  der
Passagiere  in  Waaren,  so  sind  diese  gleich  dem  Kaufmannsgute  vollständig  zu  deklariren.

Die  generelle  Deklaration  ist  in  einfacher  Ausfertigung  zu  übergeben.  Wird  jedoch  von  dem  Schiffsführer  die
ausnahmsweise  Gestattung  des  Beginnes  der  Entlöschung  der  Ladung  vor  der  vollständigen  Uebergabe  der
speziellen  Deklarationen  beantragt,  so  kann  das  Amt  diese  Gestattung,  insofern  letztere  überhaupt  zulässig  ist,
von  der  Uebergabe  einer  zweiten  Ausfertigung  der  generellen  Deklaration  abhängig  machen.