Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

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A  uf  Grund  der  Bestimmung  im  Artikel  36  der  Reichsverfassung  ist  nach  Vernehmung  des  Ausschusses
des  Bundesraths  für  Zoll-  und  Steuerwesen  der  Revisor  Spaeth  bei  dem  Königlich  württembergischen
Steuer-Kollegium  zu  Stuttgart  an  Stelle  des  in.  den  Landesdienst  zurückberufenen  Königlich  württembergischen
  Finanz-Assessors  Steinbeis  dem  Königlich  preußischen  Hauptzollamt  zu  Vreden,  den  Königlich
preußischen  Hauptsteuerämtern  zu  Dortmund,  Iserlohn,  Lippstadt,  Minden,  Münster  und  Rheine  in
Westfalen,  sowie  dem  Hauptsteueramt  zu  Lemgo  als  Stations-Kontrolör,  mit  dem  Wohnsitz  in  Münster,
vom  1.  November  d.  J.  ab  beigeordnet  worden.

 

Veränderungen  in  dem  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zoll-  und  Steuerstellen.

Im  Königreich  Preußen.
Es  sind  umgewandelt  worden:  »  »«  ..
a)die Steuerämterl. zu Szittkehmen im Bezirk des Hauptzollamts zu Eydtkuhnen und zu Saalfeld
im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Braunsberg  in  Steuerämter  II.;
b)  die  Steuerämter  ll.  zu  Stallupönen  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  zu  Eydtkuhnen,  zu  Tapiau  im
Bezirk  des  Hauptsteneramts  zu  Friedland  i.  Ostpr.,  zu  Darkehmen  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts
zu  Gumbinnen,  zu  Mohrungen  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Osterode,  zu  Lublinitz  im
Bezirk  des  Hauptzollamts  zu  Landsberg  O.-S.,  zu  Wüstewaltersdorf  im  Bezirk  des  Hauptzollamts
zu  Liebau,  zu  Beuthen  a.  O.,  Kontopp  und  Schlawa  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Glogau,
zu  Priebus  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Görlitz,  zu  Krappitz  und  Leschnitz  im  Bezirk
des  Hauptsteueramts  zu  Oppeln,  zu  Nimptsch  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Schweidnitz  und
zu  Lütjenburg  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  zu  Neustadt  i.  H.  —  in  Steuerämter  l.;  ·
c) das Nebeuzollamt 1. zu Woycin im Bezirk des Hauptzollamts zu Inowrazlaw in ein Nebenzollamt
  II.
Das  Steueramt  ll.  zu  Tiegenhof  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Elbing  ist  aufgehoben
worden.
Es  ist  ertheilt  worden:
dem  Steueramt  lI.  zu  Soltau  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Celle  die  Befugniß  zur  Erledigung
  von  Begleitscheinen  1  über  die  für  die  Firmen  Carl  Breiding  &  Sohn  bezw.  G.  A.  Röders
daselbst  eingehenden  Sendungen  von  Wolle,  Haaren,  Jute  und  Leder  bezw.  von  Holzwaaren  auch  in
Verbindung  mit  anderen  Materialien,  auch  wenn  die  gedachten  Waarensendungen  unter  Eisenbahnwagenverschluß
  eingehen;  .
dem  Steueramt  l.  zu  Delitzsch  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Wittenberg  die  Befugniß  zur
Erledigung  von  Begleitscheinen  I  über  Getreide  und  event.  wieder  einzuführende  Mühlenfabrikate:  #
dem  Nebenzollamt  II.  zu  Pissakrug  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  zu  Strasburg  i.  Westpr.  die
Befugniß  zur  Absertigung  von  Weizen,  Roggen,  Gerste,  Hafer,  Hülsenfrüchten  und  Oelsaaten  mittelst
Begleitschein  !  auf  die  Hauptzollämter  in  Danzig  und  Thorn.

Im  Königreich  Sachsen.  1  rs
6  Dem  Hauptsteueramt  zu  Zwickau  einschließlich  der  Bahnhofs-Zollexpedition  daselbst  ist  die  Befugniß
  zur  Abfertigung  von  Waaren  der  Nummern  41  (15  und  41  d  6  des  Zolltarifs  zu  anderen  als
den  höchsten  Zollsätzen  dieser  Nummern  beigelegt  worden.

Bei  dem  Hauptsteueramt  zu  Freiberg  ist  eine  beschränkte  öffentliche  Niederlage  für  Taback  und
Tabackfabrikate  errichtet  worden.

Im  Königreich  Württemberg.
Zu  Weingarten  ist  ein  dem  Kameralamt  Weingarten  unterstelltes  Grenzsteueramt  errichtet  und

demselben  die  Befugniß  zur  Erledigung  von  Uebergangsscheinen  über  Bier,  Branntwein,  Wein  und  geschrotenes
  Malz  beigelegt  worden.