Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

—  939  —

Central-Slatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Reichsamt  des  Innern.

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

XVI.  Jahrgang.  SM#  47.

 

 

 

 

Berlin,  Freitag,  den  16.  November  1888.

 

 

 

Inhalt:  1.  Konsulat-Wesen:  Ermächtigungen  zur  Vornahme

  von  Civilstands-Akten;  —  Einziehung  eines  Vize-  3.  Bank-Wesen:  Status  der  deutschen  Notenbanken  Ende
Konsulats  2c.;  —  Exequatur-Ertheilung  Eeite  939  Oktober  18885.  942

2.  Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Bestellung  eines  Stations-  4.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
Kontrolörs;  —  Veränderungen  in  dem  Stande  oder  den  Reichsgebte  94
Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuersteleen  940

 

1.  Kon  sulat-Wesen.

Dem  Kaiserlichen  General-Konsul  Dr.  Schmidt  zu  Yokohama  ist  auf  Grund  des  §.  1  des  Gesetzes  vom
4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §.  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875  für  seinen  Amtsbezirk  die
Ermächtigung  ertheilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen
  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heirathen  und  Sterbefälle  derselben  zu  beurkunden.

 

Dem  Verweser  des  Kaiserlichen  Konsulats  zu  Quito,  A.  Herrmann,  ist  auf  Grund  des  §.  1  des
Gesetzes  lvom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §.  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875  für  den  Amtsbezirk
  dieses  Konsulats  und  für  die  Dauer  seiner  Geschäftsführung  die  Ermächtigung  ertheilt  worden,
bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  und  von  unter  deutschem  Schutze  lebenden
Schweizern  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heirathen  und  Sterbefälle  derselben  zu  beurkunden.

 

Dem  bisherigen  Vize-Konsul  in  Setubal,  O'Neill,  ist  die  nachgesuchte  Entlassung  aus  dem  Reichsdienste
ertheilt  worden.

Das  Vize-Konsulat  in  Setubal  ist  eingezogen  und  der  bisherige  Amtsbezirk  desselben,  umfassend
das  Küstenland  südlich  bis  Sines,  dem  Konsul  Daehnhardt  in  Lissabon  zugewiesen  worden,  welcher  den
Kaufmann  Joaquim  Patricio  Tryxell  zum  Konsular-Agenten  in  Setubal  bestellt  hat.

 

Dem  zum  General-Konsul  von  Zanzibar  für  Deutschland  mit  dem  Amtssitze  in  Hamburg  ernannten
Herrn  Albrecht  O'  Swald  ist  das  Exequatur  Namens  des  Reichs  ertheilt  worden.

 

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