Full text : Blätter für Rechtsanwendung. LIX. Band. (59)

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Die  Gemeinde  Berga  haftet  für  alle  Verbindlichkeiten  der  Sparkasse  und  für  die  bei  derselben
gemachten  Einlagen.  Von  dem  erwachsenden  Gewinn  werden  zunächst  die  laufenden  Verwaltungskosten
bestritten,  der  bleibende  Überschuß  aber  zur  Bildung  eines  Reservefonds  verwendet.  Der  anzusammelnde
Reservefonds  bietet  die  nächste  Sicherheit  für  die  Einlagen.  Derselbe  wird  zwar  mit  der  Sparkasse
verwaltet,  jedoch  von  der  letzteren  getrennt  und  in  einem  besonderen  Anhang  zur  Sparkasserechnung
verrechnet.  Die  diesem  Reservefonds  zugewiesenen  Kapitalien  müssen  stets  zinsbar  angelegt  sein  und
soll  der  Zinsertrag  alljährlich  dem  werbenden  Kapitale  hinzugefügt  werden.

Sobald  dieser  Reservefonds  6  %  der  Einlagen,  mindestens  aber  fünfzigtausend  Mark  (50  000.4)

beträgt,  fällt  der  übersteigende  Betrag  der  Kämmereikasse  Berga  zu.
Der  nach  Abzug  aller  Verwaltungskosten  und  etwaiger  Verluste  verbleibende  alljährliche  Reingewinn

  wird,  soweit  derselbe  nicht  zur  Ergänzung  des  Resevefonds  auf  die  statutgemäße  Höhe  zu  verwenden
  ist,  der  Kämmereikasse  Berga  überwiesen.
Berga  a.  E.,  den  1.  Dezember  1905.
Der  Gemeindevorstand.  Der  Gemeinderatsvorsitzende.

[(13)  Das  1.  und  2.  Stück  des  Reichs-Gesetzblattes  enthalten  unter

Nr.  3185  Handels-,  Zoll=  und  Schiffahrtsvertrag  zwischen  dem  Deutschen  Reiche
und  Bulgarien;  vom  1.  August  1905.
3186  Bekanntmachung,  betr.  Befestigungsanlagen  und  Festsetzung  von
Rayons  für  die  untere  Weser;  vom  6.  Januar  1906.
3187  Ubereinkunft  zum  Schutze  der  für  die  Landwirtschaft  nützlichen  Vögel;
vom  19.  März  1902.
„  3188  Notiz,  betr.  Inkraftsetzung  des  Tarifs  B  und  der  darauf  bezüglichen
Bestimmungen  des  deutsch-bulgarischen  Handels-,  Zoll=  und  Schiffahrtsvertrags
  vom  1.  August  1905.

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Das  Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich  enthält  in  den  Nummern  3  und  4:

S.  12  Veredelungsverkehr  mit  Gerste  zur  Herstellung  von  Malz;  —  Zulassung
gemischter  Holztransitlager  auf  den  Elbinseln  Neuhof  und  Wilhelmsburg.
  —

17  Zulassung  zweier  Systeme  von  Elektrizitätszählern  zur  Beglaubigung
durch  die  Elektrischen  Prüfämter.

„  17  Anderungen  der  Zurckersteuer-Ausführungsbestimmungen.

20  Erscheinen  des  Handbuchs  für  das  Deutsche  Reich  auf  das  Jahr  1906.

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Weimar.  —  Hof-Buchdruckerei.